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Schweiz

Kanton BS / BL: Nichtanhandnahmeverfügung in Sachen Universitäts-Kinderspital beider Basel

Polizei.news Redaktion Basel-Landschaft Basel-Stadt Polizeinews Schweiz

Am 10. März 2021 erstatteten die Vorsteher des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt sowie der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft Strafanzeige gegen namentlich nicht genannte Verantwortliche des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (in der Folge: UKBB). Gemäss der Anzeige war es im Sommer 2020 zu Informationen darüber gekommen, dass die den Krankenkassen in Rechnung gestellten ambulanten Behandlungsleistungen teilweise nicht mit der Leistungserfassung der Ärztinnen im Leistungserfassungssystem übereinstimmten und es angeblich zu einer inkorrekten Abrechnung eines speziellen Röntgenverfahrens (EOS-Imaging) gekommen sei.

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Kanton Wallis: Tour de France 2022 - das Dispositiv „Öffentliche Sicherheit“ für die beiden Etappen auf Schweizer Boden steht bereit

Polizei.news Redaktion Polizeinews Schweiz Verkehr & Katastrophen Verkehrsmeldungen Wallis

Um die Sicherheit auf der gesamten von der Tour de France befahrenen Strecke und ihrer Umgebung am Samstag, den 9. und Sonntag, den 10. Juli 2022 zu gewährleisten, haben die Kantons- und Gemeindepolizeien und ihre Partner ein besonderes Sicherheitsdispositiv vorgesehen. Auch wenn der Verkehr in den betroffenen Regionen schwierig sein wird, werden alle Notfalleinsätze unter den besten Bedingungen gewährleistet. Es wird alles getan, um dieses Sportereignis zu einer Gelegenheit zu machen, die touristischen Vorzüge unseres Landes hervorzuheben.

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Bundesrat Alain Berset besucht Rega-Basis Samedan GR

Polizei.news Redaktion Aargau Appenzell Ausserrhoden Appenzell Innerrhoden Basel-Landschaft Basel-Stadt Bern Freiburg Genf Glarus Graubünden Jura Luzern Neuenburg Nidwalden Obwalden Polizeinews Schaffhausen Schweiz Schwyz Solothurn St. Gallen Stadt Winterthur Stadt Zürich Tessin Thurgau Uri Waadt Wallis Zug Zürich

Gestern Sonntagnachmittag, 3. Juli besuchte Bundesrat Alain Berset zusammen mit dem italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza die Einsatzbasis Samedan. Vor Ort boten verschiedene Rega-Spezialisten einen Einblick in ihre Tätigkeit. Der Besuch stand in Zusammenhang mit einem zweitägigen Austausch zwischen den beiden Gesundheitsministern und ihren Delegationen.

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Lütisburg Station SG: Einfamilienhaus in Vollbrand geraten – niemand verletzt

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz St. Gallen

Am Montag (04.07.2022), kurz nach Mitternacht, ist der Kantonalen Notrufzentrale St.Gallen ein Brand in einem Einfamilienhaus im Weiler „Grämigen“ gemeldet worden. Personen wurden keine verletzt. Das Haus ist nicht mehr bewohnbar. Der Sachschaden beläuft sich auf mehrere hunderttausend Franken. Die Brandursache wird abgeklärt.

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SSP Security sorgt für die Sicherheit in Ihrem Kanton

NaturAktiv AG: Fachgeschäft für Outdoor- und Naturfreunde in Pfungen ZH

Art Of Rhythm: Das Schlagzeug-Steeldrum und Musik-Show Unternehmen im Limmattal

Simply: Versicherungsberatung nach Mass für Private und Unternehmen

LBS-Schweiz GmbH, Ostschweiz und Zürich: Sicherheitsdienst und KI-Videoüberwachung

ASSR Antischleuderschule: Motorradkurse – Sicherheit und Freude am Fahren

Hotel Weisses Kreuz: Ihr 3-Sterne-Hotel im Herzen von Interlaken

waffenboerse.ch: Waffen & Schiesstraining beim Fachhändler in Pfungen ZH

Hotel My Home Winterthur: Ihr 4-Sterne-Businesshotel als Tor zu Stadt und Natur

Dr. iur. Esther Omlin: Dozentin für Wirtschaftsrecht und Sicherheitsrecht

Feuerlöscher Nu-Swift: Ihre kompetenten Brandschutzberater

Garage Hegner GmbH in Galgenen SZ – Profi für Pannendienst & Spezialtransporte

Altstätten SG: Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz St. Gallen

Am Sonntag (03.07.2022), kurz vor 12:00 Uhr, ist es auf der Kriessernstrasse zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Autos gekommen. Dabei wurden beide Autofahrer unbestimmt verletzt. Einen Autofahrer flog die Rega ins Spital. Es entstand Totalschaden an beiden Autos. Die Strasse musste für die Dauer der Unfallaufnahme gesperrt werden. Die Feuerwehr Oberriet richtete eine Umleitung ein.

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Arbon TG: Raubüberfall in Tankstellenshop - Kantonspolizei Thurgau Zeugen

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz Thurgau

Nach dem versuchten Raubüberfall auf einen Tankstellenshop am Freitagabend in Arbon sucht die Kantonspolizei Thurgau Zeugen. Der Täter betrat gegen 19 Uhr den Agrola-Tankstellenshop an der St. Gallerstrasse, bedrohte die Angestellten und forderte Bargeld. Aus noch unbekannten Gründen liess er von seinem Vorhaben ab und verliess das Geschäft ohne Deliktsgut. Die Angestellten blieben unverletzt.

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Wassen UR: Verkehrsunfälle auf der Sustenstrasse mit drei verletzten Personen

Polizei.news Redaktion Polizeinews Schweiz Uri

Gestern Samstag, 2. Juli 2022, kurz nach 16.30 Uhr, fuhr ein 56-jähriger Lenker eines Motorrads mit Züricher Kontrollschild auf der Sustenstrasse von Meien herkommend talwärts in Richtung Wassen. Zwischen dem Oberen und Unteren Leggisteintunnel touchierte der Motorradlenker mit dem Fussraster den rechtsseitigen Bordstein und stürzte in der Folge auf die Fahrbahn.

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Wagen SG: Verletzte Fussgängerin – E-Bike-Fahrer entfernte sich von der Örtlichkeit

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz St. Gallen

Am Freitag (01.07.2022), zwischen 19:20 Uhr und 19:30 Uhr, ist es auf der Bühlmattstrasse zu einem Verkehrsunfall zwischen einem E-Bike und einer Fussgängerin gekommen. Die 71-jährige Fussgängerin wurde unbestimmt verletzt. Der E-Bike-Fahrer entfernte sich von der Örtlichkeit. Die Kantonspolizei St.Gallen sucht Zeugen.

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Wappen der Schweiz


Die Polizei in der Schweiz

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.

Polizeihoheit der Kantone

Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. (Bildquelle: Philipp Ochsner)

Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz

Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.

Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.

Die Aufgaben von fedpol

Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:

  • gerichtspolizeiliche Aufgaben
  • sicherheitspolizeiliche Aufgaben
  • verwaltungspolizeiliche Aufgaben
  • koordinative Aufgaben

Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.

Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.

Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.

Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.

Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.

Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen. (Bildquelle: Polizei ZH)

Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei

Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:

  • weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
  • bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
  • europäische Zusammenarbeit über EUROPOL

Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.

Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone

Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.

Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.

Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.

Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps

Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.

Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.

Die kommunale Polizei in der Schweiz

Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.

Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz

In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.

Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.

Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.

Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.

Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei

Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.

Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.

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