Heute Morgen ereignete sich auf der Willisauerstrasse in Menznau ein Verkehrsunfall zwischen einem Radfahrer und einem Anhängerzug. Der Radfahrer erlitt dabei lebensbedrohliche Verletzungen und wurde durch einen Rettungshelikopter ins Spital geflogen.
Am Donnerstag, 18. November 2021, kurz nach 07:15 Uhr fuhr ein Radfahrer mit seinem E-Bike auf dem Rad-/Fussweg auf der rechten Seite der Strasse von Menznau her Richtung Willisau.
Der eingesetzte ausserordentliche Staatsanwalt hat das Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten des Kantonsgerichts von Graubünden wegen Urkundenfälschung im Amt etc. eingestellt. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.
Gestützt auf die Strafanzeigen eines Kantonsrichters und einer betroffenen Person erteilte die Kommission für Justiz und Sicherheit der Staatsanwaltschaft Graubünden die Ermächtigung zur Durchführung einer Strafuntersuchung gegen den Kantonsgerichtspräsidenten Norbert Brunner wegen Urkundenfälschung im Amt etc. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, er habe in einer Erbschaftssache ein durch das zuständige Dreiergremium bereits beschlossenes Urteil nachträglich und ohne Rücksprache mit seinen Mitrichtern in einem zentralen Punkt abgeändert.
Die Höhenretter-Gruppe der Berufsfeuerwehr absolviert mehrmals im Jahr Einsatztrainings und übt verschiedene Szenarien.
Dieses Mal ging es darum, Patientinnen und Patienten liegend in der Schleifkorbtrage (orange Rettungswanne) über hohe Gebäudekanten zu heben.
Unteranderem ging es bei unseren Aspirantinnen und Aspiranten in diesem Monat um diese Thematik.
Sei es bei der Spurensicherung nach Verkehrsunfällen oder während einem Praktikumstag beim Kriminaltechnischen Dienst. Detailliert wurden die Hinweise gesichert, fotografisch sowie auf Papier festgehalten und methodisch ausgewertet.
In Chur hat am Mittwochabend die Meldung über einen gasähnlichen Geruch in einem mehrstöckigen Haus einen Einsatz mehrerer Blaulichtorganisationen ausgelöst. Das betroffene Haus wurde vorübergehend evakuiert.
Kurz nach 20 Uhr erhielt die Kantonspolizei Graubünden die Meldung, dass in einem Treppenhaus an der Steinbruchstrasse in Chur ein seltsamer Geruch wahrgenommen werde.
Am Montag ist in der Berner Innenstadt anlässlich des Berner Zibelemärits mit Verkehrsbehinderungen und eingeschränkten Parkmöglichkeiten zu rechnen. Entsprechende Park- und Verkehrsbeschränkungen sind bereits ab Sonntagabend signalisiert. Die Kantonspolizei Bern empfiehlt den Besucherinnen und Besuchern, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.
Am Montag, 22. November 2021, zwischen 1.00 bis zirka 22.00 Uhr, bleibt die Berner Innenstadt anlässlich des Zibelemärits für den Privatverkehr weitgehend gesperrt. Das Marktgebiet umfasst folgende Strassen und Plätze: Bundesplatz, Bärenplatz, Waisenhausplatz, Neuengasse, Aarbergergasse, Obere Genfergasse, Ryffligässchen, Amthausgasse, Schauplatzgasse, Gurtengasse, Münstergasse, Münsterplatz, Kornhausplatz, Spitalgasse und Marktgasse.
Polizei.news freut sich über eine Partnerschaft mit Za’atar als „Gold Sponsor 2021/2022“.
Za’atar in Zürich unterstützt die Polizei gerne bei ihrer wichtigen Arbeit – sei es bei Vermisstensuchen und Fahndungen, der Präventionsarbeit, Verkehrssicherheit oder vielem mehr.
Am Donnerstag, 18. November 2021, überfielen zwei unbekannte einen Kiosk beim Irchelpark. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.
Gemäss ersten polizeilichen Erkenntnissen betraten um 8.30 Uhr zwei Frauen, mit einer Stichwaffe bewaffnet, den Kiosk an der Kreuzung Schaffhauserstrasse/Irchelstrasse und verlangten die Herausgabe von Bargeld.
Am Mittwoch, 17. November 2021, kurz nach 17.30 Uhr, fuhr der Lenker eines Personenwagens mit Urner Kontrollschildern auf der Haldistrasse bei dichtem Nebel talwärts.
Zur selben Zeit fuhr eine PW-Lenkerin mit Urner Kontrollschildern auf der Haldistrasse bergwärts in Richtung Haldi. Unterhalb des Bereiches „Ribenen“ trafen die beiden Personenwagen aufeinander. Für das Kreuzen fuhr der PW-Lenker kurz vor einer kleinen Ausweichstelle nahe an den rechten Strassenrand.
Gestern Mittwoch, 17. November 2021, gegen 17.30 Uhr, fuhr der Lenker eines Personenwagens mit Urner Kontrollschildern auf der Klausenstrasse in Richtung Spiringen. Im Bereich „Bohl“ geriet der Lenker – gemäss eigenen Aussagen aufgrund eines Sekundenschlafs – auf die andere Strassenseite.
In der Folge kollidierte er mit einer Holzbeige. Durch den Aufprall drehte sich der Personenwagen um 90 Grad und kam anschliessend auf der Klausenstrasse zum Stillstand.
Am Donnerstag führte ein Automobilist, kurz vor dem Habsburgtunnel, auf dem Vorplatz des Tunnelportals, ein Wendemanöver durch. In der Folge kam es auf der Fahrbahn Zürich zu einem Verkehrsunfall. Eine Person musste mittels Ambulanz ins Spital überführt werden.
Der Unfall ereignete sich am Donnerstag, 18. November 2021, kurz nach 07 Uhr.
Am Mittwoch (17.11.2021), kurz nach 07:20 Uhr, sind auf der Romanshornerstrasse vier Autos zusammengestossen. Dabei wurden drei Personen leicht verletzt. Sie wurden vom Rettungsdienst ins Spital gebracht. Es entstand Sachschaden von mehreren zehntausend Franken.
Eine 40-jährige Frau fuhr mit ihrem Auto auf der Romanshornerstrasse von Wittenbach Richtung Lömmenschwil. Gleichzeitig fuhren eine 23-jährige Frau und eine 62-jährige Frau mit ihrem Autos in entgegengesetzte Richtung.
Das Hoch Valentina sorgt bis Sonntag für ruhiges Hochdruckwetter mit teilweise Nebel oder Hochnebel im Flachland und viel Sonne in den Bergen, erst am Sonntag ziehen aus Westen zunehmend hohe Wolken auf.
Nach kurzfristig auch in den Bergen mehr Wolken am Montag herrschen am Dienstag nochmals hochdruckbestimmte Verhältnisse. Ab Mitte kommender Woche zeichnet sich dann ein Wetterwechsel ab.
Am Donnerstag (18.11.2021), um 06:15 Uhr, ist in einem Kreisverkehrsplatz an der Romanshornerstrasse ein Auto mit einem Mofa zusammengestossen.
Dabei wurde der 16-jährige Mofafahrer leicht verletzt. Der Rettungsdienst brachte ihn ins Spital. Es entstand Sachschaden von mehreren hundert Franken.
Am Mittwoch (17.11.2021), um 16:30 Uhr, hat die Kantonale Notrufzentrale eine Meldung über einen Brand in einem Einfamilienhaus erhalten. Die Feuerwehr konnte den Brand löschen. Es entstand Sachschaden von rund hunderttausend Franken.
Ein Bewohner des Einfamilienhauses meldete der Kantonalen Notrufzentrale einen Brand im Dachbereich seines Einfamilienhauses. Die Feuerwehr und Patrouillien der Kantonspolizei St.Gallen fand bei ihrem Eintreffen den Dachstock in Vollbrand vor. Der Bewohner des Hauses konnte das Gebäude eigenständig verlassen. Die Feuerwehr konnte den Brand löschen. Der Dachstock ist komplett ausgebrannt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17.11.2021 die Chauffeurverordnung angepasst. Damit schafft er mit Blick auf die Integration des neuen EU-Rechts in das Landverkehrsabkommen gleichwertige Regelungen mit der EU zu den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten von Berufschauffeusen und -chauffeuren.
Die meisten Änderungen treten am 1. Januar 2022 in Kraft.
Am Mittwoch, 17.11.2021, ca. 17.15 Uhr, ereignete sich auf der Badstrasse in Niederurnen ein Unfall, bei welchem eine Person verletzt wurde.
Gemäss ersten vorläufigen Erkenntnissen querte eine 78-jährige Fussgängerin zusammen mit ihrem Hund die Fahrbahn auf der Badstrasse von der Seite Schiessstand her in die allgemeine Richtung Ziegelbrücke.
Am Mittwochabend (17.11.2021), kurz vor 18:30 Uhr, hat ein unbekannter Mann einen Raubüberfall auf die Raiffeisenbank an der Austrasse verübt. Er passte eine Angestellte beim Verlassen der Bank ab.
Er erbeutete mehrere tausend Franken Bargeld und flüchtete. Die Kantonspolizei St.Gallen sucht Zeugen.
Am Donnerstag (18.11.2021), kurz vor 04:30 Uhr, hat die Kantonale Notrufzentrale mehrere Meldungen über einen brennenden Stall an der Rüti erhalten. Die Feuerwehr und Patrouillen der Kantonspolizei St.Gallen fanden den Stall in Vollbrand vor.
Der Sachschaden beläuft sich auf mehrere hunderttausend Franken.
Am Mittwoch, 17. November 2021, um 06:55 Uhr, fuhr ein von einem 40-Jährigen aus Fleurier gelenktes Auto auf der RC149 von Fleurier nach La Brévine.
In der Ortschaft "La Roche" kam es zu einer Kollision mit einer 12-jährigen Fussgängerin aus Les Sagnettes, die die Strasse von Norden nach Süden überquerte.
Am Dienstag, den 16. November um 19:20 Uhr rückte die Feuerwehr der DPS 2 Cortaillod in Boudry, Hôpital 58, aus, um einen Laubhaufen am Waldrand zu löschen.
Am Dienstag, 16. November 2021, fuhr ein 48-Jähriger aus Chézard in der Seyon-Schlucht in Richtung La Chaux-de-Fonds.
Sein Auto kollidierte mit der Felswand und der Leitplanke.
Wie die Kantonspolizei mitteilt, ist in der vergangenen Nacht kurz nach 00:45 Uhr in einer Firma an der Via al Gas in Mendrisio ein Brand ausgebrochen.
Aus Gründen, die die polizeilichen Ermittlungen noch klären müssen, brach das Feuer in einer technischen Anlage aus.
Der 23-jährige Lenker eines Personenwagens ist bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 am Mittwochnachmittag verletzt worden. Der Lenker musste von der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt aus seinem Fahrzeug geborgen werden. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat ihn ins Spital gebracht.
Nach bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei war der Personenwagen um ca. 15.15 Uhr in Fahrtrichtung Deutschland unterwegs. Kurz vor der Verzweigung Wiese wollte der Lenker von der linken Fahrspur über die mittlere in die rechte Fahrspur nach Frankreich wechseln.
Am Mittwoch sind an der Passwangstrasse auf Gemeindegebiet Ramiswil ab einem Schopf mehrere Meter Kupfer-Rinnen entwendet worden. Die unbekannte Täterschaft muss für den Transport möglicherweise einen Lieferwagen verwendet haben. Die Polizei sucht Zeugen.
Eine unbekannte Täterschaft entwendete am Freitag, 17. November 2021, zwischen 9.45 und 12 Uhr, ab einem Schopf am Passwang mehrere Meter Kupfer-Rinnen. Das Gebäude steht rund 400 Meter nach dem Tunnel in Richtung Beinwil an der Passwangstrasse auf Gemeindegebiet Ramiswil. Der Sachschaden beträgt mehrere 1‘000 Franken. Um die Dachrinnen zu transportieren, müsste die unbekannte Täterschaft einen Lieferwagen benutzt haben.
Es war ein historisches Ereignis für den Kanton Graubünden aber auch für die ganze Schweiz: Die Gefängnisinsassen des Sennhofs in Chur wurden in die neue Justizvollzugsanstalt uüberführt.
DOK hat den komplexen Umzug von Beginn weg begleitet.
Am Dienstagnachmittag, 16. November 2021, kurz vor 15.00 Uhr, kam es auf der St. Jakob-Strasse in Muttenz BL zu einer Kollision zwischen zwei Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht Zeugen.
Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft fuhr ein 55-jährige Personenwagenlenker auf der St. Jakob-Strasse von Basel herkommend in Richtung Muttenz.
Am Dienstagabend ist in Heimberg ein Auto mit massiv zu hoher Geschwindigkeit gemessen worden. Der Lenker konnte in der Folge angehalten werden. Er wird sich vor der Justiz verantworten müssen.
Bei einer Geschwindigkeitskontrolle der Kantonspolizei Bern wurde am Dienstag, 16. November 2021, kurz nach 20.00 Uhr in Heimberg innerorts auf der Bernstrasse ein Auto nach Abzug der gesetzlichen Toleranz mit 103 km/h geblitzt. Erlaubt sind auf diesem Strassenabschnitt maximal 50 km/h.
Im Verlauf des gestrigen Tages (16.11.2021) wurden drei Autofahrer im Rahmen von Verkehrskontrollen aus dem Verkehr gezogen. Zwei Automobilisten waren trotz Führerausweisentzug und ein Lernfahrer ohne Begleitperson unterwegs.
Anlässlich einer Verkehrskontrolle an der Rosenbergstrasse wurde gestern Abend ein Fahrzeuglenker angehalten, der in ein Fahrverbot fuhr. Die Polizei stellte fest, dass dem 30-Jährigen der Fahrausweis entzogen wurde.
In der Nacht auf Sonntag ist in der Justizvollzugsanstalt Witzwil in Gampelen ein Mann, welcher sich im offenen Vollzug befunden hatte, tot in seiner Zelle aufgefunden worden. Es liegen keine Hinweise auf Dritteinwirkung vor.
Am Sonntag, 14. November 2021, haben Mitarbeitende der Justizvollzugsanstalt Witzwil in Gampelen (Gemeinde Ins) einen Mann tot in seiner Zelle aufgefunden.
Heute Morgen fuhr eine Automobilistin im Alter von 63 Jahren auf der Avenue du Midi in Freiburg und übersah einen 20-jährigen Mann, der auf dem Fussgängerstreifen die Strasse überquerte. Der schwer verletzte Mann wurde von den Rettungssanitätern versorgt und in ein Spital gebracht. Die Polizei startet einen Zeugenaufruf.
Am 17. November 2021, gegen 8:30 Uhr, wurde die Kantonspolizei zu einem Verkehrsunfall gerufen, der sich gerade in der Stadt Freiburg ereignet hatte.
Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Dienstagabend (16.11.2021) am Hauptbahnhof in Zürich zwei mutmassliche Diebe festgenommen und Deliktsgut sichergestellt.
Gegen 20 Uhr zogen in der Zürcher Innenstadt zwei Männer mit ihrem Verhalten die Aufmerksamkeit von zivil agierenden Kantonspolizisten auf sich.
Ab Mitte 2022 sollen bei Notrufen über Mobilfunk präzisere Standortinformationen mitgeliefert werden. Der Bundesrat hat am 17. November 2021 beschlossen, die entsprechenden Bestimmungen für die Mobilfunkkonzessionärinnen am 1. Juli 2022 in Kraft zu setzen.
Moderne Fahrzeuge sind heute so ausgerüstet, dass bei Unfällen automatisch die Notrufnummer 112 alarmiert wird. Mit der letzten Revision des Fernmeldegesetzes (Art. 20 FMG) und der damit verbundenen Verordnung über Fernmeldedienste (Art. 29 FDV ff.) wurden für diese Anwendung in der Schweiz die rechtlichen Grundlagen geschaffen.
Die Notwendigkeit, die Bevölkerung vor Hassrede und Desinformation im Internet zu schützen, erfordert auch in der Schweiz eine breite Diskussion.
Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, ihm bis Ende 2022 in einem Aussprachepapier aufzuzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen reguliert werden könnten. Dies auch mit Blick auf die Stärkung der Nutzerrechte und den Umgang mit intransparenten Geschäftspraktiken. Er stützt sich dabei auf einen Bericht des BAKOM zu den Chancen und Risiken von Facebook, Youtube und Google.
Am Mittwoch (17.11.2021), um 10:00 Uhr hat Regierungsrat und Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements Fredy Fässler gemeinsam mit mehreren Fachpersonen des Migrationsamtes, der Kantonspolizei St.Gallen, der Regionalebene Zoll Ost und des Staatssekretariats für Migration (SEM) im Pfalzkeller St.Gallen über die momentanen und künftig zu erwartenden illegalen Einreisen von afghanischen Migrant/-innen an der Ostgrenze der Schweiz informiert.
Die Rückführung der illegal eingereisten Personen stellt die involvierten Behörden aktuell vor administrative Herausforderungen. Sie verlangt einen hohen Ressourcenaufwand aller Beteiligten. Nebst der Erklärung der fachlichen Prozesse zur Rückführung der Migrant/-innen wurden durch Regierungsrat Fredy Fässler auch politische Einschätzungen bekannt gegeben.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2021 eine temporäre Einschränkung der Luftraumnutzung anlässlich der 12. Ministerkonferenz der WTO vom 30. November bis 3. Dezember 2021 in Genf genehmigt.
Die Luftwaffe wird den Luftpolizeidienst und die Luftraumüberwachung verstärken. Zudem wird die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen unterstützen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2021 die Vernehmlassung zu einer Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet.
Die Verordnung basiert auf den Spezifikationen der künftigen neuen Datenbank für das Strafregister und enthält alle nötigen Ausführungsbestimmungen zum Strafregisterrecht. Die Vernehmlassung dauert bis am 8. März 2022.
Der November war bisher vielerorts etwas zu mild, die Abweichungen betragen dabei an den meisten Orten zwischen rund 0,5 und 1 Grad.
Bezüglich Niederschlag sind grosse Unterschiede zu verzeichnen, während es in der Süd- und Südostschweiz zu nass war, gab es im Mittelland, im Jura und im Wallis bisher unterdurchschnittlich viel Niederschlag. Bei den Sonnenstunden sind wir vielerorts leicht überdurchschnittlich unterwegs.
Ein Arbeiter ist am Dienstagvormittag (16.11.2021) in Herrliberg auf einer Baustelle durch ein Betonelement schwer verletzt worden.
Kurz nach 10.00 Uhr wurden bei Umbauarbeiten in einem Einfamilienhaus Seitenwände eines Lichtschachts abgetrennt. Dabei kippte das u-förmige Betonelement um und begrub einen 39-jährigen Arbeiter unter sich.
Ein Autofahrer blieb am Dienstag nach einem Selbstunfall in Wängi unverletzt. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Kurz nach 20 Uhr war ein 57-jähriger Autofahrer auf der Frauenfelderstrasse in Richtung Wängi unterwegs.
Am Dienstagabend kollidierte auf der Kantonsstrasse in Triengen ein Autofahrer mit einer Fussgängerin. Die 85-jährige Frau verstarb noch auf der Unfallstelle. Die Kantonsstrasse zwischen Sursee und Aarau musste für rund vier Stunden gesperrt werden.
Am Dienstag, 16. November 2021, 17:50 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Kantonsstrasse von Moosleerau her in Richtung Triengen. Gleichzeitig beabsichtigte eine 85-jährige Frau auf Höhe der Kantonsstrasse 84 die Fahrbahn zu Fuss zu überqueren. In diesem Bereich gibt es keinen Fussgängerstreifen. Trotz eines Bremsmanövers konnte der Autofahrer die Kollision mit der Fussgängerin nicht mehr verhindern. Die Frau erlag noch an der Unfallstelle an ihren schweren Verletzungen.
Am Dienstagmittag sind auf der Schanfiggerstrasse im Tunnel Calfreisen zwei Personenwagen frontal kollidiert. Beide Lenker wurden verletzt.
Ein 72-jähriger Personenwagenlenker fuhr gegen 12.45 Uhr von Castiel in Richtung Chur. Kurz vor dem Ausgang des Tunnels Calfreisen fuhr er im Bereich einer Baustelle in einer unübersichtlichen Linkskurve auf der Gegenfahrbahn. Es kam zur Kollision mit einem bergwärts fahrenden Personenwagen.
Am Dienstag, 16.11.2021, ca. 15.30 Uhr, ereignete sich auf der Landstrasse in Netstal ein Unfall, bei welchem eine Person leicht verletzt wurde.
Eine 17-jährige Rollerfahrerin war von Netstal herkommend in Richtung Glarus unterwegs. Gleichzeitig wartete eine vortrittsbelastete 58-jährige Autolenkerin bei der Kreuzung Lerchenstrasse/Landstrasse auf eine passende Gelegenheit, sich in den Verkehr einzugliedern.
Nach der Kollision mit einem Elektroverteilkasten musste am Dienstag in Müllheim ein Lastwagenchauffeur ins Spital gebracht werden. Einige Haushalte hatten kurzfristig keinen Strom.
Kurz nach 15.30 Uhr war ein 49-jähriger Lastwagenchauffeur von der Autobahn kommend in Richtung Kreisel Strassäcker unterwegs. Aus noch unbekannten Gründen verlor er bei der Ausfahrt aus dem Kreisel die Kontrolle über sein Fahrzeug.
Am Dienstag, 16. November 2021, um 08:50 Uhr, ereignete sich auf der A5 im Osttunnel in Richtung Biel eine Auffahrkollision zwischen 2 Fahrzeugen.
Nach dem Aufprall wurde die Beifahrerin des ersten Fahrzeugs von den Sanitätern des SPS Neuenburg vor Ort behandelt.
Die Staatsanwaltschaft und die Kantonspolizei geben bekannt, dass am 09.11.2021 im Rahmen einer in Zusammenarbeit mit der Polizei des Mendrisiotto und der Gemeindepolizei Chiasso durchgeführten Untersuchung ein 57-jähriger Schweizer Staatsbürger mit Wohnsitz im Mendrisiotto in Balerna festgenommen wurde.
Er wird verdächtigt, an einem grossen Heroinhandelsring beteiligt gewesen zu sein und im Auftrag Dritter Geld von der Schweiz nach Albanien geschickt zu haben.
In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.
Polizeihoheit der Kantone
Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.
Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz
Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.
Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.
Die Aufgaben von fedpol
Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:
gerichtspolizeiliche Aufgaben
sicherheitspolizeiliche Aufgaben
verwaltungspolizeiliche Aufgaben
koordinative Aufgaben
Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.
Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.
Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.
Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.
Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.
Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei
Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:
weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
europäische Zusammenarbeit über EUROPOL
Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.
Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone
Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.
Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.
Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.
Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps
Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.
Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.
Die kommunale Polizei in der Schweiz
Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.
Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz
In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.
Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.
Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.
Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.
Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei
Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.
Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.
