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Der Chef Kommando Cyber nimmt am Cyber Commanders Forum teil

Der Chef Kommando Cyber, Divisionär Simon Müller, und der Kommandant der Führungsunterstützungsbrigade 41, Brigadier Martino Ghilardi, besuchen vom 27. – 28. Mai 2024 das Cyber Commanders Forum in Tallinn, Estland. Das Cyber Commanders Forum (CCF) in Tallinn, Estland fungiert als Plattform für den internationalen Wissensaustausch und die Stärkung von Kontakten zwischen Kommandanten militärischer Cyberorganisationen. Durch die Teilnahme am CCF festigt und erweitert die Schweizer Armee ihr internationales Netzwerk.

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Eine starke Rüstungsindustrie – im Interesse der Sicherheit der Schweiz

Angesichts der Bedeutung des Rüstungsmaterials im Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine will der Bundesrat die Grundsätze der Rüstungspolitik überprüfen. Trotz einer einheimischen sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) ist die kleine Schweiz stark auf ausländische Partner und Lieferanten von Rüstungsgütern angewiesen.

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Cyber-Defence Campus lanciert Cyber Startup Challenge 2024

Der Cyber-Defence Campus des VBS führt auch dieses Jahr eine Cyber Startup Challenge durch. Unter dem Motto „Sicherheit von Künstlicher Intelligenz“ werden innovative Lösungen im Bereich der Sicherheit von Machine-Learning-Modellen (ML) und Sicherheitsprüfungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz gesucht. Der Gewinner erhält einen Auftrag für einen Machbarkeitsnachweis und kann seine Lösung in einer realen Umgebung des VBS demonstrieren. Anmeldeschluss ist der 31. August 2024.

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Instandsetzungsarbeiten im Gotthard-Basistunnel auf Kurs

Im Gotthard-Basistunnel schreiten die Instandsetzungsarbeiten wie geplant voran. Derzeit ist die Montage des neuen Spurwechseltors in der Multifunktionsstelle Faido im Gang. Damit ist ein Meilenstein bei der Instandsetzung des Tunnels erreicht. Die SBB geht weiterhin von einer vollständigen Wiederinbetriebnahme im September 2024 aus. Ab diesem Zeitpunkt kann auch der vollständige Halbstundentakt auf der Gotthard-Achse eingeführt werden.

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Eingliederung von Peacekeeperinnen ins Milizsystem - eine Erfolgsgeschichte

Die beiden Einsatzkontingente der Schweizer Armee in Kosovo und Bosnien-Herzegowina verfügen mehrheitlich über einen Frauenanteil von über 15%. Die Mehrheit der Frauen weist keine militärischen Vorkenntnisse auf und absolviert im Vorfeld des Einsatzes eine militärische Grund- und Fachausbildung im Kompetenzzentrum SWISSINT. Um ihr Potenzial weiterhin der Armee zur Verfügung zu stellen, können sich diese einsatzerfahrenen Peacekeeperinnen nach ihrem Einsatz in das Milizsystem eingliedern lassen. Drei Frauen, drei unterschiedliche Wege: Sie geben dieser Erfolgsgeschichte stellvertretend für alle anderen ein Gesicht.

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Eine Roadmap für den Veloverkehr in der Schweiz

Zahlreiche Akteure des Veloverkehrs in der Schweiz schliessen sich zusammen, um das Velofahren attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, häufiger auf das Velo zu steigen. Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Zürich die Roadmap Velo vorgestellt. Die Roadmap Velo zielt auch darauf ab, das Velowegnetz im Einklang mit dem eidgenössischen Veloweggesetz sicherer und direkter zu gestalten.

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Hochrangig Konferenz zum Frieden in der Ukraine - Assistenzdienst der Armee und eingeschränkte Luftraumnutzung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 eine temporäre Einschränkung der Nutzung des Luftraums während der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden gutgeheissen. Die Luftwaffe stellt den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung sicher.

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Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Stärkung der Geldwäscherei-Bekämpfung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Geldwäscherei-Bekämpfung an das Parlament übermittelt. Mit einem eidgenössischen Register der wirtschaftlich berechtigten Personen und Sorgfaltspflichten für besonders risikobehaftete Tätigkeiten in Rechtsberufen sowie weiteren Bestimmungen sollen die Integrität und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Schweiz gestärkt werden. Die Massnahmen entsprechen den internationalen Standards.

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Über 120 Rettungseinsätze: Rega-Crews im Einsatz über das Pfingstwochenende

Die Einsatzzentrale der Rega organisierte an diesem langen Wochenende von Samstag, 18. Mai bis Pfingstmontag, 21. Mai über 120 Rettungseinsätze. Das gute Wetter lockte viele Menschen nach draussen und entsprechend oft war die Hilfe der Rega nach Freizeitunfällen gefragt. Unter anderem halfen die Rega-Crews zwei Mountainbikern, die in der Orbe-Schlucht (VD) abgestürzt waren, und zwei Wanderern, die sich am Göscheneralpsee (UR) verirrt hatten.

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Die Schweizer Armee trainiert mit Helikoptern in Portugal

Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal). Die multinationale und interdisziplinäre Übung „HOTBLADE 2024“ dient dazu, die taktischen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln, und fördert die multinationale Zusammenarbeit.

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„The Journey“ – eine Reise in die Hotspots der Christenverfolgung

Open Doors-Leiter Markus Rode trifft Christen im Irak und in Nigeria An den Open Doors Tagen kommen Sprecher aus Ländern, in denen Christen verfolgt werden, jedes Jahr nach Deutschland. Dieses Jahr jedoch hat Markus Rode mit einem Kamerateam sich auf die Reise zu ihnen – in die Hotspots der Verfolgung – gemacht. „Ich habe den Christen im Irak und in Nigeria mitgeteilt, dass ich quasi als Botschafter der Christen in Deutschland zu ihnen komme, um sie wissen zu lassen, dass viele für sie beten. Auch werden viele die Reiseberichte sehen und verstärkt für sie beten. Das hat sie getröstet und ermutigt“, erklärt der Leiter von Open Doors Deutschland dazu.

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Schweizer Bevölkerung vertraut dem TCS mehr als der Armee

Der erste Notfallbarometer des TCS zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Arbeit von Rettungskräften sehr positiv beurteilen. Rund ein Viertel der Befragten erlebte in den letzten zwei Jahren selber oder im näheren Umfeld eine Notfallsituation. Dabei sind nur 35 Prozent sehr überzeugt, im Notfall das Richtige zu tun. Auch über die Kostenfolgen medizinischer Dienstleistungen im Notfall bestehen Unsicherheiten.

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Kriegsmaterialgesetz - Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Abweichungskompetenz für den Bundesrat

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

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Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung über die Krisenorganisation

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

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Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

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Bundesrat anerkennt Bedürfnis nach „Stalking“-Tatbestand

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

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Militärversicherung: Rentenzahlungen erstmals deutlich tiefer als Behandlungskosten

Die von der Suva geführte Militärversicherung hat ihr Jahresergebnis 2023 publiziert. Dieses ist vergleichbar mit den letzten Jahren vor Corona. Erstmals sind die Aufwände für Rentenzahlungen deutlich tiefer als die Behandlungskosten. Das ist hauptsächlich auf die sinkende Zahl der Rentenbezüger zurückzuführen und bestärkt die Militärversicherung in ihrem Grundsatz „Wiedereingliederung vor Rente“.

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ASTRA Bridge – ausserordentliches Ereignis in der Nacht auf Montag

Die ASTRA Bridge hatte heute Nacht eine Panne und musste unplanmässig parkiert werden. Damit der Verkehr zweispurig an der Brücke vorbeigeführt werden kann, ist die Einfahrt Kriegstetten in Fahrtrichtung Zürich aktuell gesperrt. Das Problem wird im Verlauf des Tages behoben. Die ASTRA Bridge wird diese Nacht wieder verschoben und die Sperrung der Einfahrt wird aufgehoben.

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Ausweichverkehr entlang der A2 und A13 im Alpenraum – Massnahmen des Bundesrates

Das Stauaufkommen auf den Nationalstrassen im Alpenraum während der Feiertage im Frühling und den Sommerferien führt zu Ausweichverkehr. Dieser belastet die lokale Bevölkerung stark. Der Bundesrat unternimmt bereits heute grosse Anstrengungen gegen den unerwünschten Ausweichverkehr und ergreift weitere Massnahmen im Alpenraum. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.05.2024 darüber beraten und Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.4044 Stadler verabschiedet.

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Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien

An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt. Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.

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Luzern LU: Temporäres Schwimmverbot in der Reuss wegen Bauarbeiten

Aus Sicherheitsgründen muss ein Abschnitt der Reuss in Luzern ab 21. Mai 2024 fürs Schwimmen sowie für den Freizeitverkehr gesperrt werden. Das Verbot gilt für den Bereich von den Ausstiegen Säntimatt und St. Karli bis zur Eisenbahnbrücke Fluhmühle, jeweils montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr. In der übrigen Zeit ist die übliche Nutzung des Flusses erlaubt.

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Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte besucht Schweizer Armee

Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

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Umgebauter Bahnhof Twann BE wird wiedereröffnet (Video)

Ab Sonntag, 5. Mai 2024 halten die Regionalzüge der Linie Neuchâtel–Biel im modernisierten Bahnhof Twann. Twann wird damit wieder regelmässig, schnell und bequem mit dem Zug bedient. Weitere Arbeiten für mehr Komfort im und um den Bahnhof dauern an. Die SBB bedankt sich bei den Reisenden und den Anwohnenden für ihr Verständnis und ihre Treue während der monatelangen Bauarbeiten.

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Abschluss der Administrativuntersuchung zum Hackerangriff auf die Xplain AG - Bundesrat beschliesst Massnahmen

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, mit denen Datenabflüsse bei IT-Lieferanten zukünftig verhindert werden sollen. Dabei stützt sich der Bundesrat auf den nun vorliegenden Untersuchungsbericht zur Admi-nistrativuntersuchung. Der Bundesrat hatte im August 2023 eine externe Stelle mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um den Datenabfluss bei der Xplain AG mandatiert.

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Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen. Divisionär Germaine J.F. Seewer (siehe Titelbild), zurzeit Kommandantin Höhere Kaderausbildung der Armee / Stellvertreterin Chef Kommando Ausbildung, wird per 1. August 2024 Chefin Internationale Beziehungen Verteidigung.

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Bundesrat & KKJPD nehmen Strategie der Integrierten Grenzverwaltung zur Kenntnis

Die Integrierte Grenzverwaltung hat zum Ziel, die Schengen-Aussengrenzen effektiv, effizient und in geordneter Weise zu verwalten. Die relevanten Akteurinnen und Akteure des Bundes und der Kantone haben zusammen die dritte nationale Strategie der Integrierten Grenzverwaltung erarbeitet. Sie wurde von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am 12. April 2024 und vom Bundesrat am 1. Mai 2024 zur Kenntnis genommen.

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Offertanfrage an die Herstellerfirmen von Bodluv-Systemen mittlerer Reichweite

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Offertanfrage für neue Systeme der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) an drei Herstellerfirmen übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis Mitte Juli 2024. Beim Projekt „Bodluv MR“ handelt es sich um ein Beschaffungsprojekt zur Erneuerung wichtiger Fliegerabwehr-Systeme der Schweizer Armee. Die Erneuerung soll eine bestehende Sicherheits- und Fähigkeitslücke schliessen.

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Sicherheit für Neulenker: WAB-Kurse bei der ASSR Antischleuderschule Regensdorf

Nach Angaben des Bundesamts für Statistik besitzen 83 Prozent der erwachsenen Schweizerinnen und Schweizer einen Führerausweis. Neulenkende erhalten im Rahmen der Zweiphasenausbildung für die ersten drei Jahre einen Führerausweis auf Probe. Nach der praktischen Prüfung ist innerhalb der ersten 12 Monate ein Weiterbildungskurs zu absolvieren. Wie ein WAB-Kurs abläuft, welche Inhalte vermittelt werden und was die Ziele der Weiterbildung sind, haben wir in Zusammenarbeit mit der im folgenden Artikel zusammengestellt.

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Einsatz ASTRA Bridge - Zwischenbilanz

Die optimierte ASTRA Bridge ist seit 18 Tagen im Einsatz. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) zieht nach fast drei Wochen Betriebszeit eine ausführliche erste Bilanz. Diese fällt positiv aus: Die Sanierungsarbeiten konnten wie geplant erfolgen und mussten lediglich kurzzeitig wegen tiefer Temperaturen (Belagsarbeiten) unterbrochen werden. Der Verkehr fliesst wie erwartet, es entsteht kein nennenswerter Rückstau wegen der Brücke.

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Auffahrt und Pfingsten - Zusatzzüge und mehr Sitzplätze für die Reise in den Süden

Die SBB hat sich für das erwartet hohe Reiseaufkommen an den kommenden Feiertagswochenenden gewappnet: Über Auffahrt verkehren 61 und über Pfingsten 48 Zusatzzüge ins Tessin und zurück. Trotz dieser Massnahmen kann es zu hohen Frequenzen auf den Zügen kommen. Die SBB empfiehlt, die Reise vorgängig zu planen, sich über Zusatzzüge zu informieren und Sitzplätze frühzeitig zu reservieren.

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Landespolizei Liechtenstein: Sechs neue Mitglieder der Bereitschaftspolizei vereidigt

Am Freitag, 19. April 2024 wurden zwei Bereitschaftspolizistinnen und vier Bereitschafts­polizisten durch die Innenministerin Sabine Monauni im Fürst-Johannes-Saal des Regierungsgebäudes vereidigt. An der Vereidigung nahmen auch Polizeichef Jules Hoch sowie weitere Mitglieder des Korps der Landespolizei teil.

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