Es war ein historisches Ereignis für den Kanton Graubünden aber auch für die ganze Schweiz: Die Gefängnisinsassen des Sennhofs in Chur wurden in die neue Justizvollzugsanstalt uüberführt.
DOK hat den komplexen Umzug von Beginn weg begleitet.
Am Dienstagnachmittag, 16. November 2021, kurz vor 15.00 Uhr, kam es auf der St. Jakob-Strasse in Muttenz BL zu einer Kollision zwischen zwei Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht Zeugen.
Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft fuhr ein 55-jährige Personenwagenlenker auf der St. Jakob-Strasse von Basel herkommend in Richtung Muttenz.
Am Dienstagabend ist in Heimberg ein Auto mit massiv zu hoher Geschwindigkeit gemessen worden. Der Lenker konnte in der Folge angehalten werden. Er wird sich vor der Justiz verantworten müssen.
Bei einer Geschwindigkeitskontrolle der Kantonspolizei Bern wurde am Dienstag, 16. November 2021, kurz nach 20.00 Uhr in Heimberg innerorts auf der Bernstrasse ein Auto nach Abzug der gesetzlichen Toleranz mit 103 km/h geblitzt. Erlaubt sind auf diesem Strassenabschnitt maximal 50 km/h.
Im Verlauf des gestrigen Tages (16.11.2021) wurden drei Autofahrer im Rahmen von Verkehrskontrollen aus dem Verkehr gezogen. Zwei Automobilisten waren trotz Führerausweisentzug und ein Lernfahrer ohne Begleitperson unterwegs.
Anlässlich einer Verkehrskontrolle an der Rosenbergstrasse wurde gestern Abend ein Fahrzeuglenker angehalten, der in ein Fahrverbot fuhr. Die Polizei stellte fest, dass dem 30-Jährigen der Fahrausweis entzogen wurde.
In der Nacht auf Sonntag ist in der Justizvollzugsanstalt Witzwil in Gampelen ein Mann, welcher sich im offenen Vollzug befunden hatte, tot in seiner Zelle aufgefunden worden. Es liegen keine Hinweise auf Dritteinwirkung vor.
Am Sonntag, 14. November 2021, haben Mitarbeitende der Justizvollzugsanstalt Witzwil in Gampelen (Gemeinde Ins) einen Mann tot in seiner Zelle aufgefunden.
Heute Morgen fuhr eine Automobilistin im Alter von 63 Jahren auf der Avenue du Midi in Freiburg und übersah einen 20-jährigen Mann, der auf dem Fussgängerstreifen die Strasse überquerte. Der schwer verletzte Mann wurde von den Rettungssanitätern versorgt und in ein Spital gebracht. Die Polizei startet einen Zeugenaufruf.
Am 17. November 2021, gegen 8:30 Uhr, wurde die Kantonspolizei zu einem Verkehrsunfall gerufen, der sich gerade in der Stadt Freiburg ereignet hatte.
Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Dienstagabend (16.11.2021) am Hauptbahnhof in Zürich zwei mutmassliche Diebe festgenommen und Deliktsgut sichergestellt.
Gegen 20 Uhr zogen in der Zürcher Innenstadt zwei Männer mit ihrem Verhalten die Aufmerksamkeit von zivil agierenden Kantonspolizisten auf sich.
Ab Mitte 2022 sollen bei Notrufen über Mobilfunk präzisere Standortinformationen mitgeliefert werden. Der Bundesrat hat am 17. November 2021 beschlossen, die entsprechenden Bestimmungen für die Mobilfunkkonzessionärinnen am 1. Juli 2022 in Kraft zu setzen.
Moderne Fahrzeuge sind heute so ausgerüstet, dass bei Unfällen automatisch die Notrufnummer 112 alarmiert wird. Mit der letzten Revision des Fernmeldegesetzes (Art. 20 FMG) und der damit verbundenen Verordnung über Fernmeldedienste (Art. 29 FDV ff.) wurden für diese Anwendung in der Schweiz die rechtlichen Grundlagen geschaffen.
Die Notwendigkeit, die Bevölkerung vor Hassrede und Desinformation im Internet zu schützen, erfordert auch in der Schweiz eine breite Diskussion.
Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, ihm bis Ende 2022 in einem Aussprachepapier aufzuzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen reguliert werden könnten. Dies auch mit Blick auf die Stärkung der Nutzerrechte und den Umgang mit intransparenten Geschäftspraktiken. Er stützt sich dabei auf einen Bericht des BAKOM zu den Chancen und Risiken von Facebook, Youtube und Google.
Am Mittwoch (17.11.2021), um 10:00 Uhr hat Regierungsrat und Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements Fredy Fässler gemeinsam mit mehreren Fachpersonen des Migrationsamtes, der Kantonspolizei St.Gallen, der Regionalebene Zoll Ost und des Staatssekretariats für Migration (SEM) im Pfalzkeller St.Gallen über die momentanen und künftig zu erwartenden illegalen Einreisen von afghanischen Migrant/-innen an der Ostgrenze der Schweiz informiert.
Die Rückführung der illegal eingereisten Personen stellt die involvierten Behörden aktuell vor administrative Herausforderungen. Sie verlangt einen hohen Ressourcenaufwand aller Beteiligten. Nebst der Erklärung der fachlichen Prozesse zur Rückführung der Migrant/-innen wurden durch Regierungsrat Fredy Fässler auch politische Einschätzungen bekannt gegeben.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2021 eine temporäre Einschränkung der Luftraumnutzung anlässlich der 12. Ministerkonferenz der WTO vom 30. November bis 3. Dezember 2021 in Genf genehmigt.
Die Luftwaffe wird den Luftpolizeidienst und die Luftraumüberwachung verstärken. Zudem wird die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen unterstützen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2021 die Vernehmlassung zu einer Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA eröffnet.
Die Verordnung basiert auf den Spezifikationen der künftigen neuen Datenbank für das Strafregister und enthält alle nötigen Ausführungsbestimmungen zum Strafregisterrecht. Die Vernehmlassung dauert bis am 8. März 2022.
Der November war bisher vielerorts etwas zu mild, die Abweichungen betragen dabei an den meisten Orten zwischen rund 0,5 und 1 Grad.
Bezüglich Niederschlag sind grosse Unterschiede zu verzeichnen, während es in der Süd- und Südostschweiz zu nass war, gab es im Mittelland, im Jura und im Wallis bisher unterdurchschnittlich viel Niederschlag. Bei den Sonnenstunden sind wir vielerorts leicht überdurchschnittlich unterwegs.
Ein Arbeiter ist am Dienstagvormittag (16.11.2021) in Herrliberg auf einer Baustelle durch ein Betonelement schwer verletzt worden.
Kurz nach 10.00 Uhr wurden bei Umbauarbeiten in einem Einfamilienhaus Seitenwände eines Lichtschachts abgetrennt. Dabei kippte das u-förmige Betonelement um und begrub einen 39-jährigen Arbeiter unter sich.
Ein Autofahrer blieb am Dienstag nach einem Selbstunfall in Wängi unverletzt. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Kurz nach 20 Uhr war ein 57-jähriger Autofahrer auf der Frauenfelderstrasse in Richtung Wängi unterwegs.
Am Dienstagabend kollidierte auf der Kantonsstrasse in Triengen ein Autofahrer mit einer Fussgängerin. Die 85-jährige Frau verstarb noch auf der Unfallstelle. Die Kantonsstrasse zwischen Sursee und Aarau musste für rund vier Stunden gesperrt werden.
Am Dienstag, 16. November 2021, 17:50 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Kantonsstrasse von Moosleerau her in Richtung Triengen. Gleichzeitig beabsichtigte eine 85-jährige Frau auf Höhe der Kantonsstrasse 84 die Fahrbahn zu Fuss zu überqueren. In diesem Bereich gibt es keinen Fussgängerstreifen. Trotz eines Bremsmanövers konnte der Autofahrer die Kollision mit der Fussgängerin nicht mehr verhindern. Die Frau erlag noch an der Unfallstelle an ihren schweren Verletzungen.
Am Dienstagmittag sind auf der Schanfiggerstrasse im Tunnel Calfreisen zwei Personenwagen frontal kollidiert. Beide Lenker wurden verletzt.
Ein 72-jähriger Personenwagenlenker fuhr gegen 12.45 Uhr von Castiel in Richtung Chur. Kurz vor dem Ausgang des Tunnels Calfreisen fuhr er im Bereich einer Baustelle in einer unübersichtlichen Linkskurve auf der Gegenfahrbahn. Es kam zur Kollision mit einem bergwärts fahrenden Personenwagen.
Am Dienstag, 16.11.2021, ca. 15.30 Uhr, ereignete sich auf der Landstrasse in Netstal ein Unfall, bei welchem eine Person leicht verletzt wurde.
Eine 17-jährige Rollerfahrerin war von Netstal herkommend in Richtung Glarus unterwegs. Gleichzeitig wartete eine vortrittsbelastete 58-jährige Autolenkerin bei der Kreuzung Lerchenstrasse/Landstrasse auf eine passende Gelegenheit, sich in den Verkehr einzugliedern.
Nach der Kollision mit einem Elektroverteilkasten musste am Dienstag in Müllheim ein Lastwagenchauffeur ins Spital gebracht werden. Einige Haushalte hatten kurzfristig keinen Strom.
Kurz nach 15.30 Uhr war ein 49-jähriger Lastwagenchauffeur von der Autobahn kommend in Richtung Kreisel Strassäcker unterwegs. Aus noch unbekannten Gründen verlor er bei der Ausfahrt aus dem Kreisel die Kontrolle über sein Fahrzeug.
Am Dienstag, 16. November 2021, um 08:50 Uhr, ereignete sich auf der A5 im Osttunnel in Richtung Biel eine Auffahrkollision zwischen 2 Fahrzeugen.
Nach dem Aufprall wurde die Beifahrerin des ersten Fahrzeugs von den Sanitätern des SPS Neuenburg vor Ort behandelt.
Die Staatsanwaltschaft und die Kantonspolizei geben bekannt, dass am 09.11.2021 im Rahmen einer in Zusammenarbeit mit der Polizei des Mendrisiotto und der Gemeindepolizei Chiasso durchgeführten Untersuchung ein 57-jähriger Schweizer Staatsbürger mit Wohnsitz im Mendrisiotto in Balerna festgenommen wurde.
Er wird verdächtigt, an einem grossen Heroinhandelsring beteiligt gewesen zu sein und im Auftrag Dritter Geld von der Schweiz nach Albanien geschickt zu haben.
Heute gegen 08.00 Uhr verlor eine Autofahrerin aus einem Grund, den die Ermittlungen klären müssen, die Kontrolle über ihr Fahrzeug, als sie auf dem Place de la Gare, in der Nähe von Optic 2000, in einer Parkbucht parken wollte.
Das Fahrzeug überquerte den Bahnsteig 1 des Bahnhofs und blieb auf den Gleisen 1 und 2 der Eisenbahn stecken.
Die Neuenburger Polizei stellt einen Anstieg der Diebstähle durch Einschleichen fest.
Seit Mitte Oktober wurden im gesamten Kantonsgebiet rund 30 Fälle gemeldet. Besonders betroffen ist die Region Val-de-Travers. Die Neuenburger Polizei ruft die Bevölkerung auf, verdächtige Fälle zu melden, auch wenn nichts entwendet wurde.
Wie die Kantonspolizei mitteilt, wurden im Rahmen der vom Kanton Obwalden koordinierten Polizeiaktion Contralpi zwischen dem 01.11.2021 und dem 14.11.2021 auf der Nord-Süd-Achse sowie auf dem Schienennetz rund 500 Fahrzeuge und mehr als 1'000 Personen kontrolliert.
Die Kontrollen wurden von der Kantonspolizei, dem Polizeikorps Zentralschweiz, dem Polizeikorps Graubünden, in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Zollverwaltung, der Transportpolizei, der Militärpolizei und fedpol durchgeführt.
Auf der Reinacherstrasse in Therwil BL ereignete sich am Dienstagvormittag, 16. November 2021, kurz nach 07.30 Uhr, eine Auffahrkollision zwischen einem Personenwagen und einem Lieferwagen. Eine Person wurde dabei verletzt. Es kam zu kurzeitigen Verkehrsbehinderungen.
Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft fuhr ein Lieferwagenlenker auf der Reinachersstrasse, von Reinach kommend, in Richtung Therwil. Gleichzeitig bog ein Personenwagenlenker, von der Jurastrasse kommend, nach links in die Reinacherstrasse ab und musste beim Fussgängerstreifen anhalten. Dies bemerkte der Lieferwagenlenker zu spät und fuhr frontal auf das Heck des stehenden Personenwagens auf.
Der Mann, welcher am vergangenen Donnerstag in Walzenhausen Drohungen gegen seine Partnerin ausgestossen hat und es dabei zu einer Schussabgabe gekommen ist, konnte am Dienstagvormittag, 16. November 2021, durch die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden verhaftet werden. Der Mann befindet sich derzeit in Haft.
Am Dienstagvormittag konnte der gesuchte Mann durch die Kantonspolizei in Herisau verhaftet werden. Intensive, polizeiliche Abklärungen führten zur Verhaftung.
Die Kantonspolizei Bern hat am Freitagabend in Bern einen Mann angehalten, der abgepacktes Kokain im Körper transportierte. Abklärungen ergaben zudem, dass der Mann zur Verhaftung ausgeschrieben war.
Am Freitag, 12. November 2021, gegen 21.10 Uhr, fiel Einsatzkräften der Kantonspolizei Bern im Rahmen ihrer Patrouillentätigkeit an der Neubrückstrasse in Bern ein Mann aufgrund seines Verhaltens auf.
Bei einem Überfall auf einen Tankstellenshop in Ittigen hat ein unbekannter Mann am Montagabend Bargeld erbeutet. Der Täter bedrohte eine Angestellte und flüchtete zu Fuss. Es werden Zeugen gesucht.
Am Montag, 15. November 2021, kurz nach 20.05 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Bern die Meldung ein, dass soeben der Shop der Tamoil-Tankstelle an der Worblentalstrasse in Ittigen überfallen worden sei. Gemäss aktuellen Erkenntnissen betrat der dunkel gekleidete Täter das Verkaufsgeschäft, bedrohte eine Mitarbeiterin und forderte in Berndeutsch die Herausgabe von Bargeld. Der Mann verliess daraufhin mit der gemachten Beute den Tankstellenshop und flüchtete zu Fuss in allgemeine Richtung Bolligen. Trotz umgehender Nachsuche durch mehrere Polizeipatrouillen konnte der Täter bislang nicht angehalten werden.
In der Nacht auf Dienstag, 16. November 2021 ist es in Herisau zu einem Selbstunfall gekommen. Eine Autofahrerin prallte mit ihrem Fahrzeug gegen ein parkiertes Auto. Die Fahrzeuginsassen blieb unverletzt. Es entstand Sachschaden.
Kurz vor 02.00 Uhr nachts lenkte eine 20-Jährige ihr Auto auf der Industriestrasse in Richtung Alpsteinstrasse. Im Bereich des Steig Centers verlor die Autofahrerin die Kontrolle über ihr Fahrzeug, streifte in der Folge den rechtsseitigen Randstein und überquerte die Gegenfahrbahn, wo sie schlussendlich in ein parkiertes Auto stiess.
In letzter Zeit häufen sich Meldungen wegen Erpressungen über soziale Medien.
Im Vertrauen erstellte Nacktaufnahmen werden dazu genutzt, Geld oder weitere Nacktaufnahmen zu erpressen.
Bis zum Ende dieses Jahrzehnts soll die Zahl der Verkehrstoten in der Schweiz auf unter 100 pro Jahr sinken, die Zahl der Schwerverletzten auf unter 2500. Die BFU unterstützt dieses Ziel des Bundesamts für Strassen ASTRA.
Doch sinkende Unfallzahlen – wie in den letzten Jahren und Jahrzehnten – gibt es nicht geschenkt. Angesichts des steigenden Verkehrsaufkommens lässt sich das Ziel nur mit gut durchdachten Massnahmen erreichen.
Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagvormittag (15.11.2021) am Flughafen eine Frau verhaftet. Im Reisegepäck der Festgenommenen wurden rund vier Kilogramm Kokain sichergestellt.
Am Montagvormittag reiste eine 73-jährige Deutsche von Sao Paulo herkommend nach Zürich und beabsichtigte über Düsseldorf nach Amsterdam zu reisen. Bei einer Polizeikontrolle kam der Verdacht auf, dass die Frau als Betäubungsmittelkurierin unterwegs ist.
Gestern Abend hat die Luzerner Polizei in Buchrain ein Fahrzeug angehalten und die beiden Insassen kontrolliert. Die beiden Männer waren vorgängig in einem Quartier verdächtig aufgefallen. Im Fahrzeug konnte mutmassliches Einbruchswerkzeug sichergestellt werden. Die beiden Männer wurden festgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.
Am Montag, 15. November 2021, kurz vor 21:00 Uhr meldete eine aufmerksame Person der Polizei, dass sie in einem Wohnquartier in Buchrain zwei verdächtige Personen festgestellt habe. Gestützt auf diese Meldung konnte die Polizei kurze Zeit später ein Fahrzeug anhalten und die beiden Insassen zur Kontrolle ziehen.
Am 16. November 2021, kurz vor 10.00 Uhr, ist es am Peter Merian-Weg zu einem Todesfall gekommen. Nach den bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt war ein Mann bei der Tramhaltestelle Peter Merian auf die Bahngleise gestürzt.
Er erlitt dabei tödliche Verletzungen. Hinweise auf Dritteinwirkungen oder einen Unfall liegen nicht vor.
In der Nacht zum Dienstag kam es in Kreuzlingen zu drei Bränden, verletzt wurde niemand. Die Kantonspolizei Thurgau geht von Brandstiftung aus und sucht Zeugen.
Gegen 1.30 Uhr brannten an der Löwenstrasse bei einem Hauseingang zwei Abfallsäcke, die durch Passanten gelöscht werden konnten. Kurz nach 3 Uhr bemerkte eine Passantin ein brennendes Auto bei einer Elektro-Tankstelle an der Weinstrasse und alarmierte die Kantonale Notrufzentrale. Die Feuerwehr Kreuzlingen war rasch vor Ort und löschte den Brand.
In der Nacht auf Montag wollte eine Automobilistin der Polizei davonfahren. Die Flucht endete in der Kollision mit einem Baum. Verletzt wurde niemand.
Eine Patrouille der Regionalpolizei Wettingen-Limmattal war am Montag, 15. November 2021, um 3.30 Uhr gerade im Zentrum von Spreitenbach unterwegs, als ihr der Volvo auffiel. So schien die Person am Steuer beim Anblick der Polizei gewendet zu haben. Als die Polizisten dem Wagen folgten, beschleunigte dieser.
In Biel ist am Montagabend in einer Wohnung eines Wohnblocks ein Brand ausgebrochen. Ein Mann wurde schwer verletzt mit dem Helikopter ins Spital geflogen. Die Ursache des Brandes wird untersucht.
Der Kantonspolizei Bern wurde am Montag, 15. November 2021, kurz nach 20.35 Uhr, gemeldet, dass es in Biel in einer Wohnung eines Wohnblocks an der Länggasse brenne.
Am Freitagvormittag, 12. November 2021, musste die Feuerwehr Ingenbohl wegen einer brennenden Thujahecke an die Alte Kantonsstrasse nach Brunnen ausrücken. Das Feuer konnte rasch gelöscht werden.
Dank intensiven Ermittlungen hat die Kantonspolizei Schwyz einen 25-jährigen Mann ermittelt, welcher die Thujahecke in Brunnen in Brand steckte. Der Beschuldigte ist zudem geständig, in der vergangenen Woche zwei weitere Brandstiftungen begangen zu haben. Er zündete in Ibach eine Hecke an und in Goldau versuchte er, einen parkierten Personenwagen in Brand zu stecken. Das Feuer erlosch jedoch rechtzeitig.
Heute früh streifte ein Lastwagen bei Umiken ein entgegenkommendes Auto und beschädigte dieses. Die Polizei sucht den Lastwagen, der weiterfuhr.
In einem grauen Audi A5 fuhr ein junger Mann am Dienstag, 16. November 2021, um 5.20 Uhr von Umiken in Richtung Villnachern.
Am Montag (15.11.2021), um 13:10 Uhr, ist es auf der Wilerstrasse zu einer Kollision zwischen einem Auto und einem 6-jährigen Jungen gekommen.
Dabei wurde dieser leicht verletzt.
20 aktive Angehörige der Jugendfeuerwehr übten heute vor dem Stadtspital Triemli das Handwerk im Falle eines Hochhausbrands.
Die verschiedenen Aufgaben erledigten die Jugendlichen mit Bravour und verdienten sich damit sehr lobende Worte von den Übungsleitern.
Polizeitraining im Genfer Land: Eine Woche lang viel Schweiß unter den Helmen.
Trainiert wurde der Einsatz bei Demonstrationen, Anführer-Festnahme und Einsatz von Wasserwerfern und Tränengranaten.
Auf Anordnung des Bundesamtes für Justiz (BJ) sind heute in den Kantonen Graubünden, St. Gallen, Tessin und Zürich 6 Personen gestützt auf italienische Auslieferungsersuchen in Auslieferungshaft genommen worden. Die italienischen Behörden werfen ihnen namentlich Betäubungsmitteldelikte und teilweise auch Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation vor.
Die 6 italienischen Staatsangehörigen wurden heute von den Kantonspolizeien Graubünden, St. Gallen, Tessin und Zürich festgenommen (2 im Kanton Graubünden, 1 im Kanton St. Gallen, 2 im Kanton Tessin und 1 im Kanton Zürich).
Die vom Bundesamt für Justiz (BJ) am 16. November 2021 kommunizierten Festnahmen in der Schweiz sowie gleichentags in Italien erfolgte Festnahmen stehen im Zusammenhang mit einer erfolgreichen Zusammenarbeit von verschiedenen Behörden auf nationaler und internationaler Ebene.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen führt mit Unterstützung des Bundesamts für Polizei fedpol ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz. Als sich bei diesen Ermittlungen Hinweise auf organisierte Kriminalität ergaben und ersichtlich wurde, dass eine internationale Dimension besteht und wahrscheinlich mehrere Kantone davon betroffen sind, wurden auf Initiative des Kantons St.Gallen zuständigkeitshalber die Behörden der betroffenen Kantone sowie die Bundesbehörden informiert und miteinbezogen.
Zwei Knaben sind auf dem Weg zur Schule beim Überqueren eines Fussgängerstreifens von einem Auto angefahren worden. Die beiden wurden erheblich verletzt.
Der Unfall ereignete sich am Dienstagmorgen (16. November 2021), kurz vor 07:30 Uhr, beim „Büelplatz“ in der Gemeinde Baar. Ein 33-jähriger Autofahrer fuhr auf der Langgasse in Richtung Baar Zentrum. Dabei übersah er zwei Schüler, die die Marktgasse von der Büelstrasse her kommend, auf dem dortigen Fussgängerstreifen überquerten.
In den letzten Wochen stellte die Polizei eine Zunahme bei den Unfällen mit E-Trottinett fest. Beim Umgang mit diesen Trendfahrzeugen ist auch häufig ein gefährliches, teils rücksichtsloses Verhalten im Strassenverkehr zu beobachten. Dazu ein Überblick:
Nicht alle E-Trottinett sind für den Strassenverkehr zugelassen. Dies gilt es vor einem Kauf zu berücksichtigen. Die durch reine Motorenleistung erreichte Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h, wobei die maximale Leistung 0,5 kW beträgt. Ein Kontrollschild ist hingegen nicht erforderlich. (BFU 2021)
In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.
Polizeihoheit der Kantone
Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.
Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz
Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.
Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.
Die Aufgaben von fedpol
Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:
gerichtspolizeiliche Aufgaben
sicherheitspolizeiliche Aufgaben
verwaltungspolizeiliche Aufgaben
koordinative Aufgaben
Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.
Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.
Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.
Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.
Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.
Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei
Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:
weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
europäische Zusammenarbeit über EUROPOL
Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.
Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone
Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.
Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.
Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.
Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps
Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.
Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.
Die kommunale Polizei in der Schweiz
Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.
Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz
In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.
Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.
Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.
Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.
Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei
Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.
Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.