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Schweiz

Bundesrat führt E-Vignette auf den 01. Aug. 2023 ein

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Wer die Schweizer Nationalstrassen benutzt, kann künftig die Form der Vignette auswählen. Auf den 1. August 2023 wird neben der Klebevignette die elektronische Vignette (E-Vignette) in einem dualen System eingeführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 die dafür notwendige Totalrevision der Nationalstrassenabgabeverordnung (NSAV) genehmigt und beschlossen, diese zusammen mit dem revidierten Nationalstrassenabgabegesetz (NSAG) auf den 1. August 2023 in Kraft zu setzen. Die Nationalstrassenabgabe wird seit ihrer Einführung im Jahr 1985 in Form einer Klebevignette erhoben. Mit der Einführung der E-Vignette wird diese um eine elektronische Erhebungsform ergänzt. Fahrzeugführende können künftig wählen, ob sie für die Benutzung der Nationalstrassen eine Klebevignette oder die E-Vignette verwenden wollen.

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Dällikon ZH: Raser (Portugiese) bei Geschwindigkeitskontrolle gestoppt

Polizei.news Redaktion Dällikon Polizeinews Raser / Schnellfahrer Schweiz Verkehr & Katastrophen Zürich

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (15.06.2023) in Dällikon eine Geschwindigkeitskontrolle im Ausserortsbereich durchgeführt und dabei einen Raser angehalten. Gegen 21.20 Uhr passierte ein 32-jähriger Automobilist die Messstelle an der Dänikerstrasse mit einer Geschwindigkeit von netto 145 km/h. Er überschritt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit, nach Abzug der Toleranz, um 61 km/h.

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Bellach SO: Automobilist ausserorts mit 148 km/h gemessen - Führerausweis weg

Polizei.news Redaktion Polizeinews Raser / Schnellfahrer Schweiz Solothurn Verkehr & Katastrophen

Anlässlich einer Geschwindigkeitskontrolle hat die Kantonspolizei Solothurn am Donnerstagabend auf der Bielstrasse in Bellach mit einem mobilen Radargerät ein Auto mit 148 km/h gemessen. Erlaubt sind im Bereich der Messstelle 80 km/h. Nach entsprechenden Abklärungen konnte der mutmassliche Autolenker im Verlauf der Nacht durch die Polizei angehalten werden. Diese nahm ihm den Führerausweis ab und wird ihn nach den gesetzlichen Bestimmungen über Raserdelikte zur Anzeige bringen.

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Oberwallis VS: "Cannonball" - Rennen mit Luxusfahrzeugen

Polizei.news Redaktion Ereignisse Polizeinews Schweiz Verkehr & Katastrophen Wallis

Am 7. Juni wurden die Agenten der Kantonspolizei darüber informiert, dass rund 100 Lenker von Luxusfahrzeugen im Oberwallis ein "Cannonball"- Rennen veranstalteten. Sie fuhren mit ihren Boliden über verschiedene Pässe in den Kanton. Dank der schnellen Reaktion der Ordnungskräfte konnte ein Fahrer angehalten werden, der mit 153 km/h anstelle der erlaubten 80 km/h auf der Grimselpassstrasse in Gletsch unterwegs war.

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Thun BE: Raub auf Verkaufsgeschäft durch unbekannten Mann – Fahndungsaufruf

Polizei.news Redaktion Bern Fahndungen Polizeinews Raubüberfälle Schweiz Stadt Thun Verbrechen Zeugenaufrufe

Am Donnerstagabend wurde in Thun ein Salt Store ausgeraubt. Ein unbekannter Mann bedrohte einen Angestellten mit einem Messer und erbeutete Bargeld und Mobiltelefone. Im Rahmen der Ermittlungen sucht die Kantonspolizei Zeugen. Der Kantonspolizei Bern wurde am Donnerstag, 15. Juni 2023, gegen 20.10 Uhr, gemeldet, dass es in einem Salt Store im Bälliz in Thun zu einem Raubüberfall gekommen sei.

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Füllinsdorf BL: PW gerät auf Trottoir und erfasst Gruppe – sechs Personen verletzt

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Basel-Landschaft Polizeinews Schweiz Unfälle Verkehr & Katastrophen

Am Freitagmorgen, 16. Juni 2023, kurz vor 08.40 Uhr, kam es auf der Mühlerainstrasse in Füllinsdorf zu einem Verkehrsunfall. Ein Personenwagen kam von der Strasse ab und erfasste auf dem Trottoir eine Personengruppe, welche sich auf einem Ausflug befand. Sechs Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Zwei Rettungshelikopter und sieben Ambulanzen waren vor Ort.

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Lütisburg Station SG: Zwei Asylbewerber nach Fahrzeugeinbrüchen festgenommen

Polizei.news Redaktion Einbrüche Polizeinews Schweiz St. Gallen Verbrechen

Am Donnerstagmorgen (15.06.2023), kurz vor 6:40 Uhr, hat die Kantonspolizei St.Gallen am Bahnhof zwei Männer festgenommen. Diese stehen mutmasslich mit Fahrzeugeinbrüchen in Zusammenhang. Einer Auskunftsperson fielen zwischen Dreien und Mosnang zwei verdächtige Männer auf. Diese waren unterwegs zum Bahnhof in Lütisburg Station. Dort konnten die beiden Männer durch eine Patrouille angetroffen werden.

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Martinach VS: Täter eines Einbruchs auf frischer Tat festgenommen

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Einbrüche Polizeinews Schweiz Verbrechen Wallis

In der Nacht auf Freitag, 16. Juni 2023, sind zwei Personen in ein Wohnhaus in Martinach eingedrungen. Der Mieter des Gebäudes kontaktierte daraufhin die Einsatzzentrale der Kantonspolizei. Die Agenten der Kantonspolizei konnten die Täter in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Martinach festnehmen. Am Freitag, 16. Juni gegen 03:30 Uhr, kam es zu einem Einbruch in ein Wohnhaus in Martinach. Die beiden Täter wurden von einem Bewohner des Gebäudes in die Flucht geschlagen. Sie verliessen die Örtlichkeit in Richtung Château de la Bâtiaz.

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Bundesrat will Menschen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Beitrag Gewalt Polizeinews Prävention Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 einen Bericht zur Gewalt an Menschen mit Behinderungen verabschiedet. Der Bericht beleuchtet die aktuelle Datenlage und die vorhandenen Schutz- und Beratungsangebote. Er sieht verschiedene Massnahmen und Empfehlungen vor, wie Menschen mit Behinderungen künftig besser vor Gewalt geschützt werden sollen. Mit dem Beitritt zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) von 2017 verpflichtet sich die Schweiz, Massnahmen zum Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und Opfer häuslicher Gewalt umzusetzen. Im letzten Jahr hat der Bundesrat einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention 2022-2026 verabschiedet. Auch das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, das die Schweiz 2014 ratifizierte, verlangt, dass Menschen mit Behinderungen wirkungsvoll vor Gewalt geschützt werden.

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Die Polizei in der Schweiz

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.

Polizeihoheit der Kantone

Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. (Bildquelle: Philipp Ochsner)

Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz

Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.

Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.

Die Aufgaben von fedpol

Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:

  • gerichtspolizeiliche Aufgaben
  • sicherheitspolizeiliche Aufgaben
  • verwaltungspolizeiliche Aufgaben
  • koordinative Aufgaben

Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.

Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.

Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.

Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.

Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.

Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen. (Bildquelle: Polizei ZH)

Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei

Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:

  • weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
  • bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
  • europäische Zusammenarbeit über EUROPOL

Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.

Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone

Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.

Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.

Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.

Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps

Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.

Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.

Die kommunale Polizei in der Schweiz

Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.

Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz

In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.

Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.

Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.

Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.

Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei

Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.

Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.

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