Schweiz

Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. April 2023 den Bericht „Public Private Partnership (PPP) zum Informationsaustausch für die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei in der Schweiz“ zur Kenntnis genommen. Gestützt auf den Bericht wird die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) des Bundesamtes für Polizei (fedpol) eine strategisch orientierte Partnerschaft zum Informationsaustausch zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und Geldwäscherei erarbeiten.

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E-Mail Coinbase-Kontoauszug ist Phishing

Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit. Leider wissen auch Betrüger um die Popularität dieser digitalen Währungen und nutzen sie für ihre kriminellen Machenschaften aus. Sie verschicken gefälschte E-Mails, die wie legitime Coinbase-Kommunikation aussehen und versuchen die Opfer auf ihre Fake-Website zu locken.

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Stadt Basel BS: Velofahrerin (†) stirbt nach Kollision mit LKW - Zeugenaufruf

Gestern, Dienstag 25. April 2023, kurz vor 10 Uhr kam es auf der Verzweigung Burgfelderplatz zu einem schweren Verkehrsunfall, wobei die Fahrradfahrerin noch an der Unfallstelle den tödlichen Verletzungen erlag. Die Unfallstelle ist zwischenzeitlich geräumt und der genaue Unfallhergang wird von der Verkehrspolizei Basel-Stadt ermittelt.

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Cham ZG / A4: Auffahrkollision zwischen zwei Autos – eine Person verletzt

Eine Autolenkerin ist bei einer Auffahrkollision auf der Autobahn verletzt worden. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen. Der Auffahrunfall ereignete sich am Dienstag (25. April 2023), kurz vor 14 Uhr, auf der Autobahn A4 kurz nach der Verzweigung Blegi in Fahrtrichtung Affoltern am Albis/ZH.

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La Chaux-de-Fonds NE: Fahrersuche nach Unfall - Zeugenaufruf

Der unbekannte Fahrer, der vermutlich am Steuer eines Nutzfahrzeugs sass und zwischen Montag, 24. April, 18:00 Uhr, und Dienstag, 25. April, 06:00 Uhr, einen schwarzen Peugeot 107 rammte, der auf einem Parkplatz an der Nordseite der Rue Louis-Agassiz in La Chaux-de-Fonds abgestellt war, sowie Zeugen dieses Vorfalls werden gebeten, sich mit der Neuenburger Polizei in La Chaux-de-Fonds, Tel. 032 889 72 72, in Verbindung zu setzen.

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Neuenburg NE: Zusammenstoss an Parkplatz - Sachschaden

Am Dienstag, den 25. April 2023 um 13:50 Uhr verliess ein Auto, das von einem 76-jährigen Mann aus La Chaux-de-Fonds gesteuert wurde, seinen Parkplatz auf dem Parkplatz Tivoli 5 in Neuenburg. Beim Manövrieren stiess er gegen die Front eines Autos, das von einer Frau aus Villers-le-Lac/Frankreich gesteuert wurde, die ihr Fahrzeug ebenfalls einparken wollte.

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Kapo St.Gallen: Kampf gegen Kriminalität – Schutz für die Bevölkerung

Die Kantonspolizei St. Gallen ist für die Sicherheit der Bevölkerung des Kantons zuständig. Neben der Aufklärung von Straftaten kümmern die rund 980 Bediensteten sich um die Überwachung der Einhaltung der Gesetze und die Präventionsarbeit. Die Leitung der Kapo St. Gallen obliegt dem Kommandanten, dem sechs Hauptabteilungen unterstehen. Ihm zur Seite arbeiten der Stabschef und die Abteilung Kommunikation, die dem Polizeikommandanten direkt unterstellt sind. Die verschiedenen Abteilungen der Kantonspolizei St. Gallen im Überblick:

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Stadt Basel BS: Mehr Sicherheit für Velofahrende auf dem Luzernerring

Ab morgen evaluiert der Kanton auf dem Luzernerring eine neue Spuraufteilung zugunsten des Veloverkehrs. Gegen den geplanten Verkehrsversuch gingen keine Rekurse ein. Im Luzernerring kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten zwischen Auto- und Velofahrenden, 2021 ereignete sich hier ein tödlicher Unfall.

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Neuendorf SO / A1: Nach Kollision mit Wildschutzzaun von Unfallstelle entfernt

Auf der Autobahn A1, zwischen Härkingen und Oensingen, ist ein unbekannter Fahrzeuglenker bzw. eine unbekannte Fahrzeuglenkerin zwischen Donnerstag und Freitag, 20./21. April 2023, rechts von der Fahrbahn abgekommen und hat folglich den Wildschutzzaun auf einer Länge von rund 30 Metern beschädigt. Weil sich die fahrzeuglenkende Person nicht um die Schadenregulierung gekümmert hat, sucht die Polizei Zeugen.

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Näfels GL: Heftige Auffahrkollision zwischen zwei Autos – eine Person verletzt

Am Montag, 24.04.2023, ca. 16.30 Uhr, ereignete sich auf der Oberdorfstrasse in Näfels ein Verkehrsunfall mit Sachschadenfolge. Die 67-jährige Lenkerin eines Personenwagens in Näfels auf der Oberdorfstrasse in südlicher Richtung unterwegs. Beim Ortsausgang, kurz vor dem Kreisel, bemerkte sie zu spät, dass der vorausfahrende 56-jährige Autolenker vor einem Fussgängerstreifen angehalten hatte.

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Praxis in Birr AG dichtgemacht - Zahnarzt hat Instrumente nicht sterilisiert

Im Rahmen einer Kontrolle hat der Kantonszahnarzt in einer Zahnarztpraxis in Birr verschiedene gravierende Hygienemängel festgestellt. Dadurch war die Hygiene nicht mehr gewährleistet und für Patientinnen und Patienten bestand eine erhöhte Infektionsgefahr. Die Abteilung Gesundheit des Departement Gesundheit und Soziales hat den Zahnarzt angewiesen, ihr eine Liste der Patientinnen und Patienten zuzustellen, die seit Bestehen der Mängel in der Praxis zahnärztlich behandelt wurden.

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Flughafen Zürich ZH: Mutmasslicher Drogenkurier (49) festgenommen

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstag (22.4.2023) am Flughafen Zürich einen mutmasslichen Drogenkurier festgenommen und rund sechs Kilogramm Kokain sichergestellt. Ein 49 Jahre alter Mann reiste von Sao Paulo herkommend nach Zürich und beabsichtigte nach Frankfurt weiterzureisen. Im Transitbereich fiel er Fahndern der Kantonspolizei Zürich auf, worauf der Passagier und sein Gepäck einer genaueren Kontrolle unterzogen wurden.

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Wappen der Schweiz



Die Polizei in der Schweiz

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.

Polizeihoheit der Kantone

Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.


In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. (Bildquelle: Philipp Ochsner)

Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz

Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.

Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.

Die Aufgaben von fedpol

Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:

  • gerichtspolizeiliche Aufgaben
  • sicherheitspolizeiliche Aufgaben
  • verwaltungspolizeiliche Aufgaben
  • koordinative Aufgaben

Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.

Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.

Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.

Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.

Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.


Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen. (Bildquelle: Polizei ZH)

Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei

Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:

  • weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
  • bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
  • europäische Zusammenarbeit über EUROPOL

Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.

Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone

Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.

Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.

Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.

Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps

Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.

Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.

Die kommunale Polizei in der Schweiz

Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.



Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz

In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.

Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.

Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.

Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.

Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei

Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.

Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.