In der Silvesternacht (31.12.2020) haben an einer unbewilligten Party in Volketswil über hundert Personen teilgenommen. Die Ermittlungen zu den Veranstaltern haben zur Verhaftung von fünf Personen geführt.
In der Silvesternacht feierten über hundert Personen an einer unbewilligten Veranstaltung in einem leerstehenden Industriegebäude in Volketswil. Kurz nach Mitternacht löste die Kantonspolizei Zürich die Veranstaltung auf. Dabei kontrollierte sie rund 25 Jugendliche und junge Erwachsene.
Gersfeld. Im Zusammenhang mit einem laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Fulda wegen des Verdachts des Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse durchsuchten Beamte der Kriminalpolizei Fulda am Mittwochmorgen (27.01.) eine Arztpraxis in Gersfeld.
Die Durchsuchung diente dem Auffinden von Beweismitteln. Im Rahmen von Protestaktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen in der Fuldaer Innenstadt wurden der Polizei im November 2020 vermehrt ärztliche Atteste vorgelegt, die von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreiten.
Ludwigshafen. Am Dienstagabend gegen 20:00 Uhr wurde ein Kunde in einem Supermarkt von einem Sicherheitsdienstmitarbeiter angesprochen, da der Kunde keine medizinische, sondern nur eine Alltagsmaske getragen hatte.
Der Kunde, ein 28-jähriger Ludwigshafener, verließ zunächst den Supermarkt, kam aber eine Viertelstunde später wieder und betrat erneut nur mit Alltagsmaske das Geschäft.
Ein Bewohner eines Pflegeheims ist nach einer Covid-19-Impfung verstorben. Die kantonalen Behörden haben Abklärungen zum Todesfall in Auftrag gegeben.
Einen Tag nach einer Covid-19-Impfung ist ein Bewohner eines Pflegeheims, der an mehreren Vorerkrankungen litt, verstorben.
Klagenfurt. Im Zuge der am 25.01.2021, abends, im Stadtgebiet von Klagenfurt stattfindenden Versammlung und Spaziergang unter dem Motto „Protest mit Kerzen gegen die Einschränkung der Grundrechte unter dem Deckmantel einer Pandemie“ wurde ein 38-jähriger Teilnehmer aus Klagenfurt wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt festgenommen.
Der Mann weigerte sich gemäß der geltenden Verordnung einen MNS zu tragen, verharrte in der strafbaren Handlung und verweigerte auch seine Identität preis zu geben.
Saarbrücken-Güdingen. In der Nacht zum vergangenen Samstag, 23.01.2021, wurde der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt eine Corona-Party auf offener Straße im Saarbrücker Stadtteil Güdingen durch dortige Anwohner gemeldet.
Die Beamten konnten vor Ort mehrere Jugendliche und Heranwachsende aus verschiedenen Haushalten feststellen, die weder eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, noch den Mindestabstand einhielten.
In der Nacht vom 23. auf den 24. Januar 2021 löste die Stadtpolizei Uster eine Party in einem Self Check-In Hotel in Uster auf, weil sich eine grössere Anzahl Personen organisiert zusammenfanden und lautstark feierten.
Nach 22:00 Uhr ging über die Einsatzzentrale die Meldung ein, dass sich zahlreiche Personen in einem Self Check-In Hotel versammelt hätten, um eine Party zu feiern.
Trier. Das Polizeipräsidium Trier beteiligt sich am landesweiten Maskenpflichtkontrolltag am kommenden Donnerstag, 28. Januar.
Gemeinsam mit den zuständigen Ordnungsbehörden und mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei werden Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Trier am kommenden Donnerstag die Einhaltung der Corona-Regeln überprüfen.
Aufgrund der Auswirkungen durch die Covid-19-Massnahmen (namentlich der Einschränkungen bei den Zuschauerzahlen) und der gezeigten Eigenverantwortung der Fans beim Einhalten derselben war das Fussballjahr 2020 ein vergleichsweise ruhiges für die Kantonspolizei Basel-Stadt.
Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt insgesamt zwei Rayonverbote (keine an Fans von Gastmannschaften; 2019: insgesamt zehn, davon drei an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete drei Stadionverbote an (auch hier keine an Fans von Gastmannschaften; 2019: insgesamt sieben, davon vier an Fans von Gastmannschaften). Alle Verbote wurden wegen Ereignissen aus dem Vorjahr ausgesprochen.
Wien. Gegen 13:00 trafen sich rund 50 Teilnehmer zur einer angemeldeten Versammlung unter dem Titel „Demaskierte Aktiv“.
Die Versammlungsteilnehmer gingen anschließend durch den Innenstadtbereich in Richtung Mariahilfer-Straße.
Am Freitagabend und in der Nacht auf Samstag, 22./23. Januar 2021, intervenierte die Stadtpolizei Zürich an verschiedenen Örtlichkeiten wegen Verstössen gegen die aktuelle Covid-Verordnung. Mehrere Personen wurden weggewiesen und werden verzeigt.
Kurz vor 21.00 Uhr lösten Stadtpolizisten eine private Party mit rund einem Dutzend Personen in einem Restaurant im Kreis 5 auf.
Magdeburg. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Magdeburg hat am 19.01.2021 über den Eilantrag der Betreiberin eines Hundesalons entschieden.
Der Antragstellerin war vor dem Hintergrund der geltenden SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt und der damit im Zusammenhang veröffentlichten „Auslegungshilfe, welche Geschäfte öffnen dürfen und welche nicht“ durch den Landkreis untersagt worden, ihren Hundesalon zu betreiben.
Berlin-Neukölln. Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 48 haben gestern Abend eine private Feier in einem Einfamilienhaus in Buckow aufgelöst.
Ein Zeuge alarmierte die Einsatzkräfte gegen 23 Uhr, als er mitbekam, dass in dem Haus am Löwensteinring eine lautstarke Party mit vielen Personen stattfand.
Aufgrund eines positiven Tests auf die englische Variante des Coronavirus müssen rund 90 Angehörige der Armee in Quarantäne. Weitere 170 Armeeangehörige warten auf ihre Testresultate.
Die vorliegenden Sicherheitskonzepte sehen für die betroffene Kompanie eine Dienstverlängerung vor.
Wien. Gestern fand im Bereich des Ballhausplatzes eine angezeigte Kundgebung unter dem Motto „Demonstration für die Freiheit“ statt.
Die Wiener Polizei war mit Einsatzkräften des Stadtpolizeikommandos Innere Stadt, der Ordnungsdiensteinheit und der Landesverkehrsabteilung vor Ort, um für einen reibungslosen Ablauf der Kundgebung und auch einem entsprechenden Einschreiten bei Übertretungen nach der 2. Novelle zur 2. Covid-19- Notmaßnahmenverordnung zu sorgen.
Wien. Die Polizistinnen und Polizisten des Stadtpolizeikommandos Donaustadt wurden am 15. Jänner 2021 aufgrund eines anonymen Hinweises zu einer illegalen Party in einem Einfamilienhaus beordert.
Die einschreitenden Polizistinnen und Polizisten versuchten die vermeintlichen Partygäste, welche sich im versperrten und von außen nicht einsehbaren Einfamilienhaus befanden, zum freiwilligen Öffnen der Eingangstüre zu bewegen.
Düsseldorf. Gestern Abend erhielt die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf einen Hinweis, dass eine unter häusliche Quarantäne gestellte Familie in die Türkei ausreisen will.
Demnach soll der Familienvater positiv getestet worden sein und die Ehefrau sowie der Sohn als Kontaktperson der Kategorie 1 jeweils eine Quarantäneverfügung des Gesundheitsamtes Bottrop erhalten haben.
Schwerte. Durch einen Hinweis aus der Bevölkerung hat die Polizei am Freitag (15.01.2021) gegen 16.45 Uhr ein Geschäftshaus an der Hagener Straße in Schwerte aufgesucht.
Im Keller des Objekts trafen die Einsatzkräfte 20 Personen an, die sich ohne Sicherheitsabstand und Mund-Nasen-Schutzmasken in einem Raum aufhielten. Auf dem Boden lagen abgeschnittene Haare und auf den Tischen war Friseurbedarf vorzufinden.
Kreis Minden-Lübbecke. Die Polizei im Kreis Minden-Lübbecke bittet darum, für Nachfragen rund um die geltenden Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Mühlenkreis nicht den Polizei-Notruf 110 zu benutzen. Seit geraumer Zeit gehen nur zu dieser Thematik im Durchschnitt annähernd 100 Anrufe pro Tag über die Notruf- oder die Amtsleitung bei den Beamten der Leitstelle in Minden ein.
Besonders häufig klingeln die Telefone in den Nachmittags- und Abendstunden.
Werdohl. Am gestrigen Abend, gegen 22:45 Uhr, wurde die Polizei zu einer Ruhestörung an der Bahnhofstraße gerufen. Bei Eintreffen der Polizei konnten die Beamten vor dem Haus bereits „Partylärm“ aus einer Wohnung im Obergeschoss vernehmen.
Als sie zum Haus gingen, wurde von mehreren Personen versucht, die Polizisten am Betreten des Hauses zu hindern. Bereits vor dem Haus stellten die eingesetzten Beamten Verstöße gegen die Corona Schutzverordnung fest.
Wabern (Schwalm-Eder-Kreis/Hessen). Nachdem sich ein 38-Jähriger in einer Regionalbahn weigerte einen Mund Nase Schutz zu tragen, sollte er im Bahnhof Wabern den Zug verlassen.
Danach eskaliert die Situation.
Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden. Die Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge werden auf 20 Prozent des Umsatzes bzw. 750’000 Franken je Unternehmen erhöht. Die Verordnungsänderung erlaubt es, Härtefälle auf breiter Front zu unterstützen.
Mehr als die Hälfte der Kantone zahlt bereits im Januar Härtefallhilfen aus, im Februar dürften fast alle Kantone bereit sein.
Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen.
Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Tarifvertrag genehmigt, der die Vergütung der Covid-19-Impfung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung regelt.
Der Tarifvertrag gilt seit dem 1. Januar 2021 für alle Versicherten in der Schweiz.
