13. Januar 2021

Schaffhausen SH: Zwei Jugendliche Einbruchsdiebe angehalten

Nach einem Einbruchdiebstahl am frühen Samstagmorgen (05.12.2020) in ein Warenhaus in der Stadt Schaffhausen konnten zwei tatverdächtige Jugendliche von der Schaffhauser Polizei festgenommen werden. Am frühen Samstagmorgen (05.12.2020) konnte eine Patrouille der Schaffhauser Polizei in der Sporrengasse in der Stadt Schaffhausen zwei Jugendliche anhalten, nachdem kurz vorab die Meldung eines Einbruchdiebstahls in ein Warenhaus an der Vordergasse bei der Einsatz- und Verkehrsleitzentrale eingegangen war.

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Kanton BL: Mehrere Velounfälle wegen vereister Fahrbahn

Am Mittwochmorgen, 13. Januar 2021, in der Zeit von 07.00 -  09.00 Uhr, führten vereisende Fahrbahnen in den Gemeinden Oberwil, Münchenstein, Pratteln und Birsfelden dazu, dass insgesamt vier Radfahrer/innen stürzten und sich dabei Verletzungen zuzogen. Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft führten vereisende Fahrbahnen dazu, dass zwei Fahrradlenkerinnen und zwei Fahrradlenker ins Rutschen gerieten und folglich, ohne Fremdeinwirkung, auf die Fahrbahn stürzten. Dabei zogen sie sich verschiedene Verletzungen zu.

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Coronavirus: Bund baut Unterstützung über das Härtefallprogramm aus

Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden. Die Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge werden auf 20 Prozent des Umsatzes bzw. 750'000 Franken je Unternehmen erhöht. Die Verordnungsänderung erlaubt es, Härtefälle auf breiter Front zu unterstützen. Mehr als die Hälfte der Kantone zahlt bereits im Januar Härtefallhilfen aus, im Februar dürften fast alle Kantone bereit sein.

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Coronavirus: Bundesrat verlängert und verschärft Massnahmen

Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen. Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.

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Basel-Stadt BS: Parkplatzproblem beim Kinderspital soll gelöst werden

Das geplante Parking des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) soll gemäss redimensionierten Plänen nur noch zwei Geschosse aufweisen. Die Vorteile: Kürzere Bauzeit und weniger Lärm. Es bietet 200 Parkplätze für das UKBB und 30 Quartierparkplätze. Gleichzeitig werden beim St. Johanns-Platz 50 Allmendparkplätze aufgehoben. Das schafft Raum für einen zusammenhängenden Grünraum vom Tschudi-Park via St. Johanns-Platz bis zum St. Johanns-Park.

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Neuer TOP 50 Index: Wo Christen am härtesten verfolgt werden

Riesige Umerziehungslager, ein gigantisches Überwachungssystem, tausende geschlossene oder zerstörte Kirchen und inhaftierte Pastoren: China kennt keine Religionsfreiheit. Das Land ist nur eines von 50 auf dem Weltverfolgungsindex, mit dessen aktueller Neuauflage das christliche Hilfswerk Open Doors auf die deutlich verschärfte Situation verfolgter Christen aufmerksam macht. Zum 20. Mal in Folge steht Nordkorea auf Rang 1 des Index.

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Kanton Luzern: Diverse Unfälle auf vereisten Strassen im Morgenverkehr

Am Mittwochmorgen ereigneten sich im Kanton Luzern auf teilweise vereisten Strassen mehrere Verkehrsunfälle. Die Bahnlinie Hochdorf-Luzern war zeitweise unterbrochen. Eine Person musste mit einem Helikopter, eine weitere mit dem Rettungsdienst hospitalisiert werden. Am Mittwochmorgen, 13. Januar 2021, kam es bei winterlichen Verhältnissen im Kanton Luzern im Morgenverkehr zu mehreren Unfällen.

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Bericht des Bundesrates zu Instrumentarien gegen Gewaltextremismus

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Bericht "Griffige Instrumentarien gegen Gewaltextremismus" gutgeheissen und damit das Postulat Glanzmann-Hunkeler (17.3831) beantwortet. Der Bericht hält fest, dass die bestehenden und vorgesehenen rechtlichen Massnahmen grundsätzlich geeignet sind, den Gewaltextremismus effektiv einzudämmen. Diese Bedrohungsform gewinnt in der Schweiz zunehmend an Bedeutung, deshalb werden im Rahmen der laufenden Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) weitere Massnahmen geprüft, wie es der Bundesrat bereits beschlossen hat.

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