Zahlreiche Akteure des Veloverkehrs in der Schweiz schliessen sich zusammen, um das Velofahren attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, häufiger auf das Velo zu steigen.
Zu diesem Zweck hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Zürich die Roadmap Velo vorgestellt. Die Roadmap Velo zielt auch darauf ab, das Velowegnetz im Einklang mit dem eidgenössischen Veloweggesetz sicherer und direkter zu gestalten.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 eine temporäre Einschränkung der Nutzung des Luftraums während der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden gutgeheissen.
Die Luftwaffe stellt den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung sicher.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Geldwäscherei-Bekämpfung an das Parlament übermittelt.
Mit einem eidgenössischen Register der wirtschaftlich berechtigten Personen und Sorgfaltspflichten für besonders risikobehaftete Tätigkeiten in Rechtsberufen sowie weiteren Bestimmungen sollen die Integrität und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Schweiz gestärkt werden. Die Massnahmen entsprechen den internationalen Standards.
Im Jahr 2023 hat das Bundesamt für Strassen ASTRA insgesamt 2739 Beschaffungen mit einem Gesamtwert von über 1,6 Milliarden Franken getätigt.
Der grösste Teil der Mittel wurde im Wettbewerb vergeben (88 Prozent). Dies zeigt der aktuelle Bericht zum Beschaffungswesen auf.
Der TCS testete 24 neue Kindersitzmodelle auf Sicherheit, Handhabung, Ergonomie und Schadstoffgehalt. Zwei Modelle werden als „nicht empfehlenswert“ beurteilt.
Für den Vergleich der auf dem Markt erhältlichen Kindersitze führt der Touring Club Schweiz ein Onlineportal.
Die Einsatzzentrale der Rega organisierte an diesem langen Wochenende von Samstag, 18. Mai bis Pfingstmontag, 21. Mai über 120 Rettungseinsätze. Das gute Wetter lockte viele Menschen nach draussen und entsprechend oft war die Hilfe der Rega nach Freizeitunfällen gefragt.
Unter anderem halfen die Rega-Crews zwei Mountainbikern, die in der Orbe-Schlucht (VD) abgestürzt waren, und zwei Wanderern, die sich am Göscheneralpsee (UR) verirrt hatten.
Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal).
Die multinationale und interdisziplinäre Übung „HOTBLADE 2024“ dient dazu, die taktischen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln, und fördert die multinationale Zusammenarbeit.
Signe Maria Ghelfi (40) ist seit 2021 im Bereich Strategie der Bundeskriminalpolizei fedpol tätig, den sie seit 2022 leitet.
Von 2016 bis 2021 trug sie zum Aufbau des Bereichs Forschung und Entwicklung an der Flughafenpolizei der Kantonspolizei Zürich bei, der ihrer Leitung unterstellt war.
Open Doors-Leiter Markus Rode trifft Christen im Irak und in Nigeria
An den Open Doors Tagen kommen Sprecher aus Ländern, in denen Christen verfolgt werden, jedes Jahr nach Deutschland. Dieses Jahr jedoch hat Markus Rode mit einem Kamerateam sich auf die Reise zu ihnen – in die Hotspots der Verfolgung – gemacht. „Ich habe den Christen im Irak und in Nigeria mitgeteilt, dass ich quasi als Botschafter der Christen in Deutschland zu ihnen komme, um sie wissen zu lassen, dass viele für sie beten. Auch werden viele die Reiseberichte sehen und verstärkt für sie beten. Das hat sie getröstet und ermutigt“, erklärt der Leiter von Open Doors Deutschland dazu.
Der erste Notfallbarometer des TCS zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Arbeit von Rettungskräften sehr positiv beurteilen. Rund ein Viertel der Befragten erlebte in den letzten zwei Jahren selber oder im näheren Umfeld eine Notfallsituation.
Dabei sind nur 35 Prozent sehr überzeugt, im Notfall das Richtige zu tun. Auch über die Kostenfolgen medizinischer Dienstleistungen im Notfall bestehen Unsicherheiten.
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet.
Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen.
Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet.
Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.
Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.
Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als „Stalking“ bezeichnet) eingeführt werden.
Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.
Die von der Suva geführte Militärversicherung hat ihr Jahresergebnis 2023 publiziert. Dieses ist vergleichbar mit den letzten Jahren vor Corona.
Erstmals sind die Aufwände für Rentenzahlungen deutlich tiefer als die Behandlungskosten. Das ist hauptsächlich auf die sinkende Zahl der Rentenbezüger zurückzuführen und bestärkt die Militärversicherung in ihrem Grundsatz „Wiedereingliederung vor Rente“.
Alle Jahre wieder. Sobald die Temperaturen 15 Grad übersteigen, wird das gleiche, traurige Thema aktuell:
In parkierten Autos eingesperrte Hunde laufen Gefahr, einen tödlichen Hitzschlag zu erleiden. Die Susy Utzinger Stiftung für Tierschutz (SUST) macht auf die Problematik aufmerksam – und alle können mithelfen.
Die ASTRA Bridge hatte heute Nacht eine Panne und musste unplanmässig parkiert werden.
Damit der Verkehr zweispurig an der Brücke vorbeigeführt werden kann, ist die Einfahrt Kriegstetten in Fahrtrichtung Zürich aktuell gesperrt. Das Problem wird im Verlauf des Tages behoben. Die ASTRA Bridge wird diese Nacht wieder verschoben und die Sperrung der Einfahrt wird aufgehoben.
Das Stauaufkommen auf den Nationalstrassen im Alpenraum während der Feiertage im Frühling und den Sommerferien führt zu Ausweichverkehr.
Dieser belastet die lokale Bevölkerung stark. Der Bundesrat unternimmt bereits heute grosse Anstrengungen gegen den unerwünschten Ausweichverkehr und ergreift weitere Massnahmen im Alpenraum. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.05.2024 darüber beraten und Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.4044 Stadler verabschiedet.
Der Bundesrat will den Personalbestand des Zivilschutzes verbessern und hat dazu an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 die Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.
Die Massnahmen umfassen eine Ausweitung der Schutzdienstpflicht auf bestimmte Militärdienstpflichtige und ehemalige Armeeangehörige.
An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt.
Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.
Aus Sicherheitsgründen muss ein Abschnitt der Reuss in Luzern ab 21. Mai 2024 fürs Schwimmen sowie für den Freizeitverkehr gesperrt werden.
Das Verbot gilt für den Bereich von den Ausstiegen Säntimatt und St. Karli bis zur Eisenbahnbrücke Fluhmühle, jeweils montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr. In der übrigen Zeit ist die übliche Nutzung des Flusses erlaubt.
Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab.
Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.
Ab Sonntag, 5. Mai 2024 halten die Regionalzüge der Linie Neuchâtel–Biel im modernisierten Bahnhof Twann. Twann wird damit wieder regelmässig, schnell und bequem mit dem Zug bedient.
Weitere Arbeiten für mehr Komfort im und um den Bahnhof dauern an. Die SBB bedankt sich bei den Reisenden und den Anwohnenden für ihr Verständnis und ihre Treue während der monatelangen Bauarbeiten.
