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Kanton GE: Auch dieses Wochenende Verkehrsbeschränkungen wegen Corona

Am Wochenende vom 18. und 19. April 2020 gelten an mehreren Orten im Kanton, insbesondere auf dem Land, weiterhin Verkehrsbeschränkungen und Parkverbote.

Im Einklang mit den Ankündigungen des Bundesrates möchten wir Sie daran erinnern, wie wichtig es ist, die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlassenen Massnahmen weiterhin einzuhalten. Das Virus ist in der Tat immer noch vorhanden und aktiv.

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Corona-Subventionsbetrug mit möglichem islamistischen Hintergrund vereitelt

Berlin-Mitte. In einem durch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und dem LKA 8 betriebenen Verfahren wegen Subventionsbetruges haben Ermittlerinnen und Ermittler am Nachmittag des 15.04.202 unter anderem die Räume des Verantwortlichen einer vormals in Wedding ansässigen Moschee durchsucht und dabei Bargeld sowie elektronische Geräte beschlagnahmt.

Der 46-jährige Beschuldigte Ahmad A. steht im Verdacht, gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin die Situation der Corona-Krise ausgenutzt zu haben, um sich insgesamt 18.000 € an Fördermitteln von der Investitionsbank Berlin durch falsche Angaben zum Umfang einer gewerblichen Tätigkeit zu erschleichen, während beide tatsächlich Sozialleistungen bezogen.

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Viele Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen

Berlin. Die Bundesregierung hat Ende März 2020 ein 50-Milliarden-Euro-Hilfspaket zur Abmilderung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bereitgestellt.

Mit dem Programm sollen gewerblichen Solo-Selbständigen, also die alleine arbeiten und keine Personen beschäftigen, und Kleinstunternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten mit Betriebsstätte in Berlin Zuschüsse zur Überwindung der existenzbedrohlichen Wirtschaftslage beziehungsweise des Liquiditätsengpasses gewährt werden.

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Kanton Aargau: WLAN-Ausstattung für sämtliche kantonale Asylunterkünfte

17.04.2020 |  Von  |  Aargau, Coronavirus, Schweiz

Die Installation einer zweckmässigen WLAN-Infrastruktur soll zeitnah erfolgen Der Regierungsrat hat beschlossen, sämtliche kantonale Asylunterkünfte mit WLAN auszustatten.

Dies insbesondere, um die Kommunikation im beruflichen, schulischen und sozialen Bereich zu ermöglichen. Zudem sollen Ansammlungen um öffentliche WLAN-Hotspots verringert werden.

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Bundesrat lockert schrittweise Corona-Massnahmen

Ab dem 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen.

Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein.

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Liechtenstein: Regierung wird am Freitag über das weitere Vorgehen orientieren

Bislang wurden insgesamt nach wie vor 80 Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind, positiv auf COVID-19 getestet. Die Regierung setzt weiterhin alles daran, um eine Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verlangsamen und damit eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.

Die Regierung wird morgen um 16:00 Uhr an einer Medienorientierung über das weitere Vorgehen berichten. Medienanfragen werden bis dahin keine beantwortet.

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Kanton LU: Stellungnahme zu den Lockerungsbeschlüssen

16.04.2020 |  Von  |  Coronavirus, Luzern, Schweiz

Die baldige Lockerung von Einschränkungen und Verboten ist überlebenswichtig für unsere Volkswirtschaft und für die Unternehmen im Kanton Luzern.

Soweit das aus epidemiologischer Sicht verantwortbar ist, befürwortet der Regierungsrat eine zügige, kontrollierte und koordinierte Rückkehr zu möglichst normalen Verhältnissen. Der Regierungsrat begrüsst deshalb,

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Coronavirus: Armee entlässt Teile der Sanitätstruppen mit Bereitschaftsauflagen

Da die Anzahl Gesuche der Kantone um Unterstützung der Armee im Zusammenhang mit dem Coronavirus nur mehr leicht angestiegen ist, reagiert die Armee auf die Lageentwicklung und entlässt Teile der Sanitätstruppen aus dem Assistenzdienst. Darüber wurde der Bundesrat in seiner Sitzung vom 16. April 2020 informiert.

Dem Gesundheitswesen stehen weiterhin genügend Armeeangehörige zur Verfügung. Die 300 bis 400 entlassenen Armeeangehörigen erhalten Bereitschaftsauflagen und können innert 24 Stunden wieder aufgeboten werden, falls die Lage das verlangt. Mit dieser Massnahme können die Armeeangehörigen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren.

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Coronavirus: Nationales Sonder-Forschungsprogramm „Covid-19“ lanciert

Es besteht ein dringender Forschungsbedarf in der biomedizinischen und klinischen Forschung, um das Covid-19-Virus bezüglich Übertragbarkeit, Wirkung sowie Behandlung (Diagnose- und Therapiemassnahmen) besser verstehen und mit gezielten Massnahmen bekämpfen zu können.

Gestützt auf nationale und internationale Expertisen sowie auf Empfehlung des Schweizerischen Nationalfonds zur wissenschaftlichen Forschung (SNF) hat der Bundesrat am 16. April 2020 das Nationale Forschungsprogramm „Covid-19“ lanciert.

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Einkaufstourismus bleibt aufgrund des Coronavirus verboten

Anlässlich seiner Sitzung vom 16. April 2020 hat der Bundesrat Anpassungen und Präzisierungen an der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) verabschiedet.

Diese Anpassungen und Präzisierungen sollen Unklarheiten und Missverständnisse verhindern und bringen Klärung für die Bevölkerung. Namentlich das Verbot von Shopping-Touren und das Bussenregime werden explizit geregelt.

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Kanton Aargau: Erleichterungen rund um die Coronavirus-Krise beschlossen

16.04.2020 |  Von  |  Aargau, Coronavirus, Schweiz

Zur Umsetzung der Massnahmen wird die Sonderverordnung 1 angepasst Der Regierungsrat hat am 2. April 2020 die Sonderverordnung 1 (SonderV20-1) verabschiedet, um drohende Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie soziale Notstände durch die Corona-Pandemie vorzubeugen.

Mit der Anpassung der Sonderverordnung sollen weitere Massnahmen im Bereich der Spitäler und Pflegeheime, der Prämienverbilligung sowie der Liste der säumigen Versicherten umgesetzt werden. Die revidierte Sonderverordnung tritt per 16. April 2020 in Kraft.

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Kaserne Jassbach BE: Waschsalon-Testbetrieb bei der Armee – wegen Corona

«Licence to Wash» – Dank Corona eine weitere Fähigkeit, die man in der Rekrutenschule erlangen kann.

Infolge der Urlaubssperren und der daraus resultierenden eingeschränkten Möglichkeiten, zu frischer Wäsche zu gelangen, läuft aktuell in der Kaserne Jassbach ein Waschsalon-Testbetrieb.

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Kanton Tessin: Zwei Grenzübergänge wieder geöffnet

Im Rahmen des Kampfes gegen Covid-19 hat der Bundesrat am 16. März beschlossen, Grenzkontrollen mit Deutschland, Österreich und Frankreich einzusetzen, nach einer ähnlichen Massnahme mit Italien in der Woche zuvor.

Die Einreise aus den Nachbarländern ist nur Schweizerinnen und Schweizern, Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, gestattet.

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So soll nach Alain Berset der Lockdown beendet werden

Gesundheitminister Alain Berset will den Lockdown in drei Schritten beenden, wie BLICK-Recherchen zeigen. Zuerst sollen Coiffeure und Gartencenter öffnen, danach der Detailhandel und die Schulen, zum Schluss die Gastrobranche.

Coiffeure wie auch Kosmetiksalons, Nagelstudios und andere „personenbezogene Dienstleister“ sollen schon am Montag, dem 27. April, wieder öffnen dürfen. Diesen Vorschlag hat Gesundheitsminister Alain Berset (48) laut BLICK-Recherchen in die sogenannte Ämterkonsultation gegeben. Kommt da kein nennenswerter Widerstand, wird Berset seinen Ausstiegsplan so seinen Bundesratskollegen vorschlagen.

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