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Düsseldorf: Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht im Stadtgebiet rechtswidrig

Die Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf vom 3. November 2020, mit der eine gesamtstädtische Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken angeordnet wurde, ist rechtswidrig.

Das hat die 26. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden und damit dem gegen die Stadt Düsseldorf gerichteten Antrag eines Düsseldorfer Bürgers im Eilverfahren entsprochen.

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Videobotschaft von Chefarzt Dr. Georg Mang und Chefarzt-Stv. Dr. Astrid Hurni vom Kantonsspital an die Urnerinnen und Urner

Im Rahmen der Videobotschaften zur aktuellen Coronasituation wenden sich heute der Chefarzt Medizin, KD Dr. med. Georg Mang, und seine Stellvertreterin, Dr. med. Astrid Hurni, an die Urner Bevölkerung.

Sie arbeiten im Sonderstab COVID-19 des Kantons mit, um eine optimale Koordination mit dem Kantonsspital zu sichern.

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Große „Querdenken“-Demo in Leipzig – Polizei steht vor intensivem Großeinsatz

Leipzig. Beginnend mit dem heutigen Abend steht der Leipziger Polizei an diesem Wochenende ein intensiver Großeinsatz bevor. Aufgrund der erwarteten Teilnehmerzahlen von über 20.000 Personen sowie der räumlichen Dimension hat die Polizeidirektion über das Sächsische Innenministerium Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei angefordert.

Mit derzeitigem Stand wird die Leipziger Polizei durch Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie der Länder Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Berlin, Bayern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen unterstützt.

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Coronavirus: Bundesrat beschliesst erneuten Einsatz der Armee

Um die Kantone bei der Bewältigung der steigenden Anzahl Hospitalisierungen und Covid-19-Patienten in Intensivpflege zu unterstützen, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 im Grundsatz einen erneuten Assistenzdienst der Armee beschlossen.

Er umfasst maximal 2500 Armeeangehörige, die die Spitäler bei der Pflege oder beim Patiententransport unterstützen können. Die Armeeangehörigen kommen zum Einsatz, wenn die Kantone darum ersuchen und die Voraussetzungen für die Subsidiarität erfüllt sind. Dafür soll aufgezeigt werden, dass die zivilen Mittel nicht ausreichen.

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Bis zu 25.000 Euro Bußgeld bei Verstoß gegen Maskenpflicht in Düsseldorf

Düsseldorf. Ab Mittwoch (04.11.2020) gilt eine Maskenpflicht für das gesamte Stadtgebiet von Düsseldorf. Ausnahmen gibt es lediglich für Grünanlagen und andere nicht bebaute Gegenden.

Wer gegen die neue Maskenpflicht in Düsseldorf verstößt, kann mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 25.000 Euro belegt werden. Das geht aus der Allgemeinverfügung vor, die Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt am Dienstagabend veröffentlicht hat.

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Liechtenstein: Verlängerung der Corona-Massnahmen für Verwaltung und Justiz

Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der steigenden COVID-19-Erkrankungen soll die Geltungsdauer des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus – kurz COVID-19-VJBG – bis Ende Mai 2021 verlängert werden.

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. November 2020 einen entsprechenden Bericht und Antrag zuhanden des Landtages verabschiedet.

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Maskenverweigerin (72) verletzt zwei Polizisten

Stadt Linz. Eine 72-jährige bosnische Staatsangehörige aus Linz war am 3. November 2020 gegen 16 Uhr ohne Mund-Nasen-Schutz Maske in der Straßenbahn unterwegs, weshalb sie von zwei Kontrolleuren angehalten wurde.

Weil sie sich unkooperativ verhielt, ihre Identität nicht bekannt gab und weigerte eine Maske anzulegen, riefen die Kontrolleure die Polizei. Diese beleidigte und bespuckte die Dame, außerdem fuchtelte sie mit den Händen vor deren Gesichtern herum.

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Leipzig: Mehr als 20.000 Teilnehmer bei „Querdenken“-Demo erwartet

Leipzig. Bei einer Demonstration gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen werden am kommenden Samstag in Leipzig mehr als 20.000 Menschen aus verschiedenen Bundesländern erwartet.

Angemeldet ist die Demo von der Stuttgarter Initiative „Querdenken“, wie die Stadt Leipzig mitteilte. Zudem gibt es rund ein halbes Dutzend Gegendemonstrationen.

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Kanton NW: Teilnehmerzahl an Veranstaltungen wird beschränkt

Im Kanton Nidwalden gelten ab morgen Mittwoch erweiterte Schutzmassnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Der Regierungsrat hat die Obergrenze bei der Teilnehmerzahl an Veranstaltungen auf 30 festgelegt. Zudem gilt die Maskenpflicht im Unterricht neu auch für Schüler der Orientierungsschule.

Wie die restliche Schweiz sieht sich der Kanton Nidwalden seit einigen Wochen mit höheren Covid-19-Fallzahlen als noch im Frühling konfrontiert. Um die Personenkontakte und das Ansteckungsrisiko weiter zu senken, hat der Nidwaldner Regierungsrat heute zusätzlich zu den Massnahmen des Bundesrates entschieden, die maximale Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen von 50 auf 30 zu senken.

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Kanton Uri: Positive Bilanz zum Start des Skibetriebs am Gemsstock

Am Samstag, 31. Oktober 2020, begann der Skibetrieb am Gemsstock in Andermatt. Die Saisoneröffnung fand unter strengen Schutzmassnahmen seitens der Skigebietsbetreiber statt. Die Umsetzung der Schutzmassnahmen wurde seitens des Sonderstabs COVID-19 eng begleitet und auch im Skigebiet kontrolliert.

Der Sonderstab COVID-19 und die Skigebietsbetreiber haben am Sonntagabend die Erfahrungen des Wochenendes gemeinsam ausgewertet.

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Nach Hinweis auf Corona-Verordnung: Männer greifen Polizisten an

Oberhausen. Kurz vor Mitternacht waren Polizisten am Samstag (31.10.) auf Fußstreife am Friedensplatz unterwegs. Nur wenige Meter vor dem Polizeipräsidium trafen sie auf eine größere Personengruppe, die teils ohne Masken unterwegs war.

Nach einem Hinweis auf die CoronaSchutzVerordnung setzten alle Personen ihre Masken auf und gingen weiter.

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