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Befristete Änderung der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden

08.05.2020 |  Von  |  Coronavirus, Schweiz

Der Bundesrat hat am 8. Mai 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV) beschlossen.

Die Änderung bezweckt, die Auswirkungen der epidemienrechtlichen Massnahmen für das Schaustellergewerbe abzumildern. Einerseits werden die Sicherheitsnachweise um sechs Monate verlängert, andererseits werden ausländische Inspektionsstellen automatisch anerkannt.

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Kanton ZH: Corona-Einsatz – Zivilschützer leisteten über 30’000 Diensttage

Der Kanton Zürich kann bei der Bewältigung der Corona-Pandemie auf den Zivilschutz und dessen Angehörige zählen: Sie haben bis heute fast 32’000 Diensttage geleistet. Sicherheitsdirektor Mario Fehr spricht den Zivilschutzorganisationen und allen Zivilschützern seinen Dank für den bisher geleisteten Einsatz aus.

Seit dem 27. Februar 2020 stehen im Kanton Zürich Zivilschutzangehörige aller 39 Zivilschutzorganisationen (ZSO) im Einsatz und haben bis heute fast 32’000 Diensttage geleistet. Durchschnittlich standen täglich 600 Zivilschützer im Einsatz.

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Kanton Luzern: Alters- und Pflegeheime können Besuchsverbot lockern

08.05.2020 |  Von  |  Coronavirus, Luzern, Schweiz

Die Alters- und Pflegeheime des Kantons Luzern können ihr Besuchsverbot lockern.

Der Kantonalverband der Luzerner Pflegeheime CURAVIVA Luzern und die Dienststelle Soziales und Gesellschaft (DISG) als zuständige Aufsichtsbehörde für die Pflegeheime haben gemeinsam ein Schutzkonzept und ein Merkblatt zur Besuchsregelung erarbeitet. Diese sollen den Alters- und Pflegeheimen als Leitfäden dienen.

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Kanton Bern: Gesundheitsbereich geht in eine neue Phase

08.05.2020 |  Von  |  Bern, Coronavirus, Schweiz

Zusammen mit den weiteren Lockerungsschritten ab dem 11. Mai geht auch das Gesundheitswesen im Kanton Bern in eine neue Phase.

Das Kontaktmanagement wurde wieder aufgenommen und es sollen möglichst alle Covid19-Fälle durch Tests entdeckt werden. Besuche in Alters- und Pflegeheimen sind unter Einhaltung der Schutz- und Hygienevorgaben in beschränktem Masse wieder erlaubt. Mit einer Kampagne weisen der Kanton und seine Gesundheitsinstitutionen darauf hin, dass die Arzt- und Therapiepraxen sowie die Spitäler wieder im geregelten Betrieb arbeiten.

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Kanton LU: Führerprüfungen laufen wieder an – weiter erhöhte Polizeipräsenz

Ab Montag, 11. Mai 2020, werden einzelne Covid-19-Massnahmen bei der Luzerner Polizei und beim Strassenverkehrsamt wieder aufgehoben.

Dies betrifft vor allem die Führerprüfungen und Schalterdienste. Kleinere Polizeiposten bleiben nach wie vor geschlossen, damit die Luzerner Polizei ihre erhöhte präventive Präsenz im öffentlichen Raum aufrechterhalten kann. Regierungspräsident Paul Winiker mahnt eindringlich, weiterhin Vorsicht walten zu lassen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.

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Bern BE: Eckwerte für die Lockerung bei Sportanlagen

08.05.2020 |  Von  |  Bern, Coronavirus, Schweiz

Der Gemeinderat hat Eckwerte und Grundsätze beschlossen zur Umsetzung der bundesrätlichen Vorgaben vom 29. April 2020 im Sportbereich. Der Gemeinderat will eine möglichst sportfreundliche Umsetzung, die allen Nutzergruppen zu Gute kommt.

Die Sportanlagen werden ausschliesslich für Sportnutzung freigegeben und nur für Individualnutzende sowie organisierte Kleingruppen bis max. fünf Personen, welche die Schutzvorgaben erfüllen. Die Grundsätze gelten vorbehältlich anderer Bundesratsentscheide vorläufig bis 8. Juni 2020.

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La Chaux-de-Fonds NE: Wiedereröffnung des Polizeischalters im Rathaus

Mit der Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 hat die Neuenburger Polizei in Zusammenarbeit mit der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Stadt La Chaux-de-Fonds beschlossen, den Schalter am Rathaus (Hôtel-de-Ville) ab Montag, 11. Mai 2020, wieder zu öffnen.

Ab dem 11. Mai 2020 wird die Neuenburger Polizei den SISPOL-Schalter in der Passage de la Bonne-Fontaine 36 nicht mehr bedienen.

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Stadt Luzern: Sitzung des Grossen Stadtrates unter Schutzmassnahmen

07.05.2020 |  Von  |  Coronavirus, Luzern, Schweiz

Die Sitzung des Grossen Stadtrates vom 14. Mai 2020 findet wegen des Coronavirus nicht im Rathaus, sondern im Kantonsratssaal statt.

Dort können die Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit (BAG) eingehalten werden. Ein Schutzkonzept gewährleistet die Gesundheit aller Anwesenden und stellt einen reibungslosen Ablauf der Ratssitzung sicher.

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Kanton AG: „Einhalten der Verhaltensregeln ist nötiger denn je“ (Videobotschaft)

07.05.2020 |  Von  |  Aargau, Coronavirus, Schweiz

Kanton Aargau bereitet sich auf Wiedereröffnung von Schulen, Geschäften, Restaurants und Kulturbetrieben sowie Lockerungen beim Sport vor – Einführung Contact Tracing

„Die Lockerungen ab 11. Mai 2020 sind ein wichtiger Schritt in Richtung Normalität – aber kein Grund zu Nachlässigkeit und Unvorsichtigkeit“, mahnt Landammann Markus Dieth, „das Einhalten der Schutzmassnahmen und Verhaltensregeln ist nötiger denn je.“ Am Montag können unter anderem Volksschule, Geschäfte, Restaurants, Märkte sowie Bibliotheken und Museen wiedereröffnen; Lockerungen gibt es auch im Sportbereich.

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Kanton Uri: Betriebskantine bewirtschaftete verbotenerweise Gäste

Im Rahmen der Kontrollen zur Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung der COVID-19-Schutzmassnahmen haben Mitarbeitende der Kantonspolizei Uri die Betreiberin einer Betriebskantine ausfindig gemacht, welche während mehrerer Wochen verbotenerweise Gäste bewirtschaftet hat.

Gemäss den Bundesvorgaben war es Betriebskantinen während des Lockdowns möglich, den Verpflegungsbetrieb intern aufrecht zu halten. Beim besagten Betrieb wurde festgestellt, dass zusätzlich während mehrerer Wochen, entgegen der gesetzlichen Regelungen, weiterhin auch Drittpersonen bewirtet wurden.

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Murgenthal AG: Illegaler Spielclub kontrolliert – 29-jähriger Schweizer verzeigt

Aufgrund etlicher Meldungen aus der Bevölkerung, wonach in einem Club in Murgenthal trotz Verbot durch die Covid-19-Verordnung Normalbetrieb herrsche, vollzog die Kantonspolizei gestern Abend eine Kontrolle.

Dabei stellte sie zwei Automaten, eine Langwaffe sowie über 40’000 Franken Bargeld sicher. Der Betreiber des Clubs wurde an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Die anwesenden Personen, mehrheitlich Männer, wurden gebüsst.

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Ennenda GL: 102-jährige Patientin genesen – 11 Altersheimbewohner verstorben

07.05.2020 |  Von  |  Coronavirus, Glarus, Schweiz

22 Bewohnende des Alterszentrums Bühli in Ennenda wurden vor rund drei Wochen wegen des Coronavirus in das Seminarhotel Lihn in Filzbach ausquartiert. Am Mittwoch kehrten sie in ihr Zuhause zurück.

Mitte April 2020 sind Bewohnende und Mitarbeitende des Alterszentrums Bühli in Ennenda an COVID-19 erkrankt. Die gesunden Senioren wurden in der Folge in das Seminarhotel Lihn in Filzbach umquartiert.

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Zürich ZH: Corona-Massnahmen werden weiter gelockert

Nach den weiteren Lockerungs-Entscheiden des Bundesrates hat der Stadtrat die Umsetzung in der Verwaltung und den städtischen Betrieben festgelegt. Die Sperrung der Pärke wird mehrheitlich per 11. Mai 2020 aufgehoben.

Der Stadtrat hat, soweit zum jetzigen Zeitpunkt möglich, festgelegt wie die weiteren Lockerung in der Stadt und der Stadtverwaltung umgesetzt werden:

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Stadt Bern bereit für die zweite Etappe der Lockerungen

06.05.2020 |  Von  |  Bern, Coronavirus, Schweiz

Die schrittweise Lockerung der Corona-Massnahmen führt auch in Bern zu Anpassungen des öffentlichen Lebens. Ab nächsten Montag öffnen sowohl Läden als auch die Gastronomie ihre Türen unter bestimmten Bedingungen. Auch der Marktbetrieb wird schrittweise normalisiert und Parkanlagen werden wieder geöffnet.

Zudem wird temporär mehr Raum für den Fussverkehr geschaffen. Der Gemeinderat verzichtet zudem auf verschiedene Gebühren bis Ende Mai. Es gelten weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln.

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Luzern LU: Aufhebung der Sperrung öffentlicher Plätze ab 11. Mai 2020

05.05.2020 |  Von  |  Coronavirus, Luzern, Schweiz

Der Stadtrat hat entschieden, den öffentlichen Raum in der Stadt Luzern wieder zugänglich zu machen. Die Distanzregeln und die Hygienevorschriften des Bundes sind aber weiterhin vollumfänglich einzuhalten.

Flankierende Massnahmen sollen die Einhaltung der Verhaltensregeln sicherstellen. Falls es zu unerwünschten Situationen kommt, sind einschränkende Massnahmen durchaus denkbar.

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COVID-19-Konferenz: Bundespräsidentin Sommaruga bringt Schweizer Position ein

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Montag, 4. Mai 2020, an einer Geberkonferenz zur COVID-19-Krise per Videobotschaft die Schweiz vertreten.

Die Konferenz wurde von der Europäischen Union (EU) in Zusammenarbeit mit mehreren europäischen und aussereuropäischen Staaten einberufen. Ziel ist die Finanzierung der „Corona Global Response“ zur Bewältigung der Pandemie.

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Winterthur ZH: Party gefeiert – Schweizer Paar greift Einsatzkräfte an

Als am Freitagabend, 1. Mai 2020, mehrere Personen in einem Parkhaus eine Party feierten, musste der zuständige Sicherheitsdienst und schliesslich die Stadtpolizei Winterthur ausrücken. Bei der anschliessenden Kontrolle griffen zwei Personen die Polizisten an.

Die beiden wurden festgenommen.

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